Art. 79 UVG

Aufgaben des Bundes

In forcesince 1 Jan 2013cited 3×
1

Die Aufsichtsbehörden (Art. 76 ATSG) sorgen für eine einheitliche Rechtsanwendung. Sie können dazu von den Versicherern Auskünfte einfordern. Sie ergreifen Massnahmen zur Behebung von Mängeln und sorgen namentlich für die Führung von einheitlichen Statistiken, die insbesondere der Beschaffung versicherungstechnischer Grundlagen, der Prämienbemessung und der Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten dienen.

2

Versicherer nach Artikel 68 können im Falle von schwerer Missachtung der gesetzlichen Vorschriften von der Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung ausgeschlossen werden.

3

Die Ersatzkasse untersteht auch der Stiftungsaufsicht des Bundes (Art. 84 des Zivilgesetzbuchs; ZGB).

4

Besondere Bestimmungen über die Beaufsichtigung der Versicherer bleiben vorbehalten.

  • VUVLaw

    … Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), die Artikel 79 Absatz 1, 81–88 und 96 Buchstaben c und f des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (Gesetz/UVG) sowie auf Artikel 40 …

  • U 378/05, Urteil vom 10. Mai 2006 – UnfallversicherungDecision

    … 68 ff. UVG eine öffentlich-rechtliche Aufgabe wahr, unterliegt zu diesem Zweck einer staatlichen Aufsicht (Art. 79 UVG) und hat auf Grund gesetzlicher Ermächtigung die Kompetenz, mittels Zwangsvollstreckung vollstreckbare Verfügungen zu …

    10 May 2006 · 2006-05-10-U_378-05

  • 4A_442/2018, Urteil vom 24. Januar 2019 – Regressprivileg des Arbeitgebers; EinsatzbetriebDecision

    … Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die andern Gesetzesbestimmungen, auf die sich die VUV stützt (Art. 79 Abs. 1, Art. 81-88 und 96 lit. c und f UVG sowie Art. 40 ArG), eine Ermächtigung zur Abweichung von Art. 82 UVG enthalten …

    24 Jan 2019 · 2019-01-24-4A_442-2018