Art. 76 UVG

Wechsel des Versicherers

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Der Bundesrat prüft auf das Ende einer fünfjährigen Periode von sich aus oder auf gemeinsames Begehren der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen und nach Anhören der bisher zuständigen Versicherer, ob eine Änderung der Zuteilung bestimmter Betriebs- oder Berufskategorien zur Suva oder zu den Versicherern nach Artikel 68 angezeigt ist.

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Eine Neuzuteilung wird frühestens zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der entsprechenden Verordnung oder Gesetzesänderung wirksam.

  • BGE 116 V 51Decision

    … 59 Abs. 2 UVG) oder dass der Betrieb neu zugeteilt wird (Art. 76 UVG), keine besonderen Reserven bestellen." Ferner schreibt Absatz 2 vor, dass beim Wechsel des Versicherers nach Absatz 1 der neue Versicherer vom Zeitpunkt des Wechsels …

    1 Mar 1990 · 116-V-51

  • 8C_256/2009, Urteil vom 8. Juni 2009 – UnfallversicherungDecision

    … Diese Kriterien müssen im Rahmen von Art. 76 UVG (Wechsel des Versicherers) möglichst dauerhafte Unterstellungen gewährleisten und verhindern, dass normale organisatorische Umdispositionen zu einer Neuzuteilung führen (BGE 113 V 327 E. …

    8 Jun 2009 · 2009-06-08-8C_256-2009

  • U 484/05, Urteil vom 9. Juni 2006 – UnfallversicherungDecision

    Die gesetzlichen Grundlagen (Art. 58 f., Art. 66 Abs. 1 lit. b, 2 und 3, Art. 68 sowie Art. 76 UVG; Art. 88 UVV) sind von der Vorinstanz richtig wiedergegeben worden. Gleiches gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zur richterlichen Füllung …

    9 Jun 2006 · 2006-06-09-U_484-05

  • 8C_600/2014, Urteil vom 27. März 2015 – UnfallversicherungDecision

    Inwiefern dieses Verständnis von Art. 75 mit Art. 76 UVG in Widerspruch stehen sollte - wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht - ist nicht ersichtlich, befasst sich doch Art. 76 UVG mit der Frage der periodisch vorzunehmenden …

    27 Mar 2015 · 2015-03-27-8C_600-2014

  • U 329/99, Urteil vom 25. Juni 2001Decision

    … Als Beispiele wurden Streitigkeiten beim Wechsel des Versicherungsträgers nach Art. 69 und Art. 76 UVG erwähnt (BBl 1976 III 226). In der Literatur werden zudem Streitigkeiten aus Zusammenarbeitsverträgen zwischen …

    25 Jun 2001 · 2001-06-25-U_329-99