Art. 67a UVG

Nebentätigkeiten

In forcesince 1 Jan 2017
1

Die Suva kann zusätzlich zu den Tätigkeiten, zu welchen sie nach dem Gesetz verpflichtet ist, in den folgenden Bereichen tätig sein:

a.

Führung von Rehabilitationskliniken;

b.

Schadenabwicklung für Dritte;

c.

Entwicklung von Sicherheitsprodukten und deren Verkauf;

d.

Beratung und Ausbildung im Bereich der betrieblichen Gesundheitsförderung.

2

Die Nebentätigkeiten müssen:

a.

mit den hoheitlichen Aufgaben der Suva beim Vollzug der Bestimmungen über die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten nach Artikel 85 Absatz 1 vereinbar sein;

b.

finanziell selbsttragend sein.

3

Die Nebentätigkeiten werden von Leistungszentren innerhalb der Suva oder von Aktiengesellschaften nach dem OR ausgeübt, an denen die Suva die Mehrheit des Kapitals und der Stimmrechte besitzt.

4

Soweit die Nebentätigkeiten von Leistungszentren wahrgenommen werden, führt die Suva für jedes Leistungszentrum eine separate Betriebsrechnung. Überschüsse oder Verluste werden einer separaten Reserve der Suva gutgeschrieben oder belastet.