Art. 59 UVG

Begründung des Versicherungsverhältnisses

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Das Versicherungsverhältnis bei der Suva wird in der obligatorischen Versicherung durch Gesetz, in der freiwilligen Versicherung durch Vereinbarung begründet. Der Arbeitgeber hat der Suva innert 14 Tagen die Eröffnung oder Einstellung eines Betriebes zu melden, dessen Arbeitnehmer ihr unterstellt sind.

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Das Versicherungsverhältnis bei den andern Versicherern wird begründet durch einen Vertrag zwischen dem Arbeitgeber oder dem Selbständigerwerbenden und dem Versicherer oder durch Zugehörigkeit zu einer Kasse aufgrund eines Arbeitsverhältnisses.

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Ist ein Arbeitnehmer, der dem Obligatorium untersteht, bei einem Unfall nicht versichert, so gewährt ihm die Ersatzkasse die gesetzlichen Versicherungsleistungen.

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • 8C_293/2009, Urteil vom 23. Oktober 2009 – VerwaltungsverfahrenDecision

    … Während das Versicherungsverhältnis bei der SUVA in der obligatorischen Versicherung durch Gesetz begründet wird (Art. 59 Abs. 1 UVG), entsteht es bei den anderen Versicherern durch einen Vertrag zwischen Arbeitgeber und Versicherer …

    23 Oct 2009 · 2009-10-23-8C_293-2009

  • 8C_324/2007, Urteil vom 12. Februar 2008 – UnfallversicherungDecision

    … wird daher regelmässig durch einen Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und dem Versicherer begründet (Art. 59 Abs. 2 UVG), bei welchem es sich um einen selbstständigen Vertrag im Sinne des UVG handelt. Sowohl die …

    12 Feb 2008 · 2008-02-12-8C_324-2007

  • U 484/05, Urteil vom 9. Juni 2006 – UnfallversicherungDecision

    … oder zumindest derjenige Teil davon, in welchem S.________ tätig war, im Unfallzeitpunkt oder schon früher nach Art. 59 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG der SUVA hätte unterstellt werden müssen. Es existieren nicht …

    9 Jun 2006 · 2006-06-09-U_484-05

  • 8C_256/2009, Urteil vom 8. Juni 2009 – UnfallversicherungDecision

    … 66 UVG als zwingendes Recht - und damit ein gemäss Art. 59 Abs. 1 UVG von Gesetzes wegen bei der SUVA zu begründendes Versicherungsverhältnis - zur Diskussion steht (vgl. dazu auch E. 3.1 hiernach), nicht aber eine der Verjährung …

    8 Jun 2009 · 2009-06-08-8C_256-2009

  • U 20/04, Urteil vom 17. Januar 2005 – UnfallsversicherungDecision

    … auch Art. 59 Abs. 3 UVG, nach welcher Bestimmung die Ersatzkasse UVG einem Arbeitnehmer, der dem Obligatorium untersteht und bei einem Unfall nicht versichert ist, die gesetzlichen Versicherungsleistungen gewährt). Sie sorgt als eine Art …

    17 Jan 2005 · 2005-01-17-U_20-04

  • 8C_809/2011, Urteil vom 12. Dezember 2011 – Unfallversicherung (Versicherungsprämie)Decision

    … 388, sei es nicht entscheidend, ob ein Betrieb im Unfallzeitpunkt eines ihrer Mitarbeiter oder schon früher nach Art. 59 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 66 UVG der SUVA hätte unterstellt werden müssen. Da die Unterstellungsfrage nicht …

    12 Dec 2011 · 2011-12-12-8C_809-2011

  • U 17/06, Urteil vom 6. November 2006 – UnfallversicherungDecision

    … Während das Versicherungsverhältnis bei der SUVA in der obligatorischen Versicherung durch Gesetz begründet wird (Art. 59 Abs. 1 Satz 1 UVG) und die SUVA ihre eigene Zuständigkeit gegebenenfalls durch eine von ihr selber zu erlassende …

    6 Nov 2006 · 2006-11-06-U_17-06

  • BGE 116 V 51Decision

    … Absatz 1 folgendes bestimmt: "Der Versicherer darf für den Fall, dass der Arbeitgeber den Versicherer wechselt (Art. 59 Abs. 2 UVG) oder dass der Betrieb neu zugeteilt wird (Art. 76 UVG), keine besonderen Reserven bestellen." Ferner …

    1 Mar 1990 · 116-V-51

  • 8C_286/2009, Urteil vom 5. November 2009 – UnfallversicherungDecision

    … 10 ATSG) und die Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung, insbesondere auch bei Schnupperlehrlingen (Art. 1a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1, Art. 3 Abs. 1 und 2 sowie Art. 59 Abs. 1 UVG; Art. 1a Abs. 1 UVV; BGE 124 V 301), …

    5 Nov 2009 · 2009-11-05-8C_286-2009

  • U 302/05, Urteil vom 30. August 2006 – UnfallversicherungDecision

    … auf das privatrechtliche Verhältnis zugeschnittene Verbot des Selbstkontrahierens nicht auf das öffentlichrechtlich (Art. 59 Abs. 2 UVG; Art. 93 UVV) geregelte Verhältnis zwischen dem UVG-Versicherer und seinen Versicherten übertragen …

    30 Aug 2006 · 2006-08-30-U_302-05