Art. 4 OLCAP

In Betracht fallende Anlagen

In forcecited 1×
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Die Bundeshilfe wird gewährt für Anlagen, die eine Erschliessungsvoraussetzung für die Erstellung der Bauten und die Erteilung der Baubewilligung bilden.

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Solche Anlagen sind insbesondere:

a.

Strassen, Wege und Nebenanlagen;

b.

Versorgungsanlagen, insbesondere Leitungen und dazugehörige Nebenanlagen für Energie- (Elektrizität, Gas usw.) und Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung.

  • 2E_1/2019, Urteil vom 30. April 2020 – Kompetenzkonflikt über die Zuständigkeit für die Festlegung von NetzkostenbeiträgenDecision

    … 19 Abs. 1 RPG und Art. 4 Abs. 1 WEG gehört (vgl. auch Art. 1 Abs. 4 sowie Art. 4 Abs. 2 lit. b der Verordnung vom 30. November 1981 zum Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz [VWEG; SR 843.1]). Im einzelnen wird die Errichtung von …

    30 Apr 2020 · 2020-04-30-2E_1-2019