Art. 2 SprstG

Armee und Militärverwaltungen

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
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Die Armee, die eidgenössischen und kantonalen Militärverwaltungen und ihre Betriebe unterstehen diesem Gesetz nur, wenn sie Sprengmittel oder pyrotechnische Gegenstände an zivile Stellen oder Private abgeben.

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Der Bundesrat erlässt Vorschriften für den Umgang mit Sprengmitteln in der Armee, den Militärverwaltungen und ihren Betrieben. Er darf von diesem Gesetz nur abweichen, wenn die Interessen der Landesverteidigung es erfordern.

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Der Bundesrat kann diese Befugnis dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und dessen Abteilungen übertragen.

  • 1A.204/1999, BundesgerichtDecision

    … 4 Sprengstoffgesetz). Schwarzpulver gilt an sich als Sprengstoff (Art. 2 Abs. 1 lit. b Sprengstoffverordnung vom 26. März 1980, SR 941. 411). Indessen gelten die Vorschriften über Sprengstoffe nicht für explosionsfähige Erzeugnisse und …

    3 May 2000 · 2000-05-03-1A.204-1999