Art. 40b BSV

Vortests

In forcesince 18 Feb 2020
1

Die Polizei kann zur Feststellung des Alkoholkonsums Vortestgeräte verwenden, die Auskunft über die Alkoholisierung geben.

2

Bestehen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Schiff geführt oder sich an dessen Führung beteiligt oder einen nautischen Dienst an Bord des Schiffs ausgeübt hat, so kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss Vortests durchführen.

3

Die Vortests sind nach den Vorschriften des Geräteherstellers durchzuführen.

4

Auf weitere Untersuchungen wird verzichtet, wenn die Vortests ein negatives Resultat ergeben und die kontrollierte Person keine Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufweist.

5

Ergibt der Vortest hinsichtlich Alkoholkonsums ein positives Resultat oder hat die Polizei auf den Einsatz eines Vortestgerätes verzichtet, so führt sie eine Atem-Alkoholprobe durch.

Changed on 18 Feb 2020

5 Ergibt der Vortest hinsichtlich Alkoholkonsums ein positives Resultat oder hat die Polizei auf den Einsatz eines Vortestgerätes verzichtet, so führt sie eine AtemAlkoholprobeAtem-Alkoholprobe durch. Art. 40bbis 77 Atemalkoholprobe 1 Die Atemalkoholprobe kann durchgeführt werden mit: a. einem Atemalkoholtestgerät (Testgerät) nach Artikel 40c; b. einem Atemalkoholmessgerät (Messgerät) nach Artikel 40cbis. 2 Wird eine Messung mit einem Testgerät durchgeführt, so können bestimmte Werte unterschriftlich anerkannt werden (Art. 40c Abs. 5 und 6).

  1. 18 Feb 2020 – todayin force
  2. 1 Jan 2020 – 18 Feb 2020earlier wording
  3. 15 Feb 2014 – 1 Jan 2020earlier wording

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