Art. 36 BSV

Allgemeines

In forcesince 1 Jan 2004cited 1×
1

Die Schiffsführer haben über die Bestimmungen dieser Verordnung hinaus die Anweisungen zu befolgen und die Empfehlungen oder Hinweise zu beachten, die ihnen die Schifffahrtszeichen nach Anhang 4 anzeigen.

2

Die zuständige Behörde bestimmt, wo welche Schifffahrtszeichen angebracht oder entfernt werden.

  • Ordnungsbussenverordnung vom 16. Januar 2019 (OBV)Law

    … Nichtbeachten der Verbotszeichen A7 bis A9 nach Anhang 4 BSV oder A.4 bis A.6 nach Anlage B BSO (Art. 40 Abs. 1 BSG, Art. 36 Abs. 1 BSV, Art. 5.01 Abs. 1 BSO) 50 7203. Überschreiten der signalisierten Stillliegezeit (Art. 40 Abs. 1 BSG i. …