, PCT

In forcesince 28 Jun 2019

Die Vertragsstaaten,

In dem Wunsch, einen Beitrag für den Fortschritt von Wissenschaft und Technik zu leisten,

In dem Wunsch, den Schutz von Erfindungen zu vervollkommnen,

In dem Wunsch, den Schutz von Erfindungen, wenn um Schutz in mehreren Ländern nachgesucht wird, zu erleichtern und wirtschaftlicher zu gestalten,

In dem Wunsch, der Öffentlichkeit den Zugang zu technischen Informationen, die in Dokumenten enthalten sind, in denen neue Erfindungen beschrieben werden, zu erleichtern und zu beschleunigen,

In dem Wunsch, den wirtschaftlichen Fortschritt der Entwicklungsländer zu fördern und zu beschleunigen, durch die Annahme von Massnahmen, die bestimmt sind, die Wirksamkeit der auf nationaler oder regionaler Ebene für den Schutz von Erfindungen entwickelten Rechtssysteme dadurch zu erhöhen, dass leicht erreichbare Informationen über die Verfügbarkeit technischer Lösungen, die auf ihre besonderen Bedürfnisse zugeschnitten sind, zur Verfügung gestellt werden und dass der Zugang zu der in ständigem Wachstum begriffenen modernen Technik erleichtert wird,

In der Überzeugung, dass die internationale Zusammenarbeit die Verwirklichung dieser Ziele in hohem Masse fördern wird,

Haben diesen Vertrag geschlossen.

Changed on 28 Jun 2019

Amtlicher deutscher Text 1 Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) Abgeschlossen in Washington am 19. Juni 1970 Von der Bundesversammlung genehmigt am 29. November 19762 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 14. September 1977 In Kraft getreten für die Schweiz am 24. Januar 1978 (Stand am 7. April 2014)

In dem Wunsch, einen Beitrag für den Fortschritt von Wissenschaft und Technik zu leisten,

In dem Wunsch, den Schutz von Erfindungen, wenn um Schutz in mehreren Ländern nachgesucht wird, zu erleichtern und wirtschaftlicher zu gestalten, In dem Wunsch, der Öffentlichkeit den Zugang zu technischen Informationen, die in Dokumenten enthalten sind, in denen neue Erfindungen beschrieben werden, zu erleichtern und zu beschleunigen, In dem Wunsch, den wirtschaftlichen Fortschritt der Entwicklungsländer zu fördern und zu beschleunigen, durch die Annahme von Massnahmen, die bestimmt sind, die Wirksamkeit der auf nationaler oder regionaler Ebene für den Schutz von Erfindungen entwickelten Rechtssysteme dadurch zu erhöhen, dass leicht erreichbare Informationen über die Verfügbarkeit technischer Lösungen, die auf ihre besonderen Bedürfnisse zugeschnitten sind, zur Verfügung gestellt werden und dass der Zugang zu der in ständigem Wachstum begriffenen modernen Technik erleichtert wird, In der Überzeugung, dass die internationale Zusammenarbeit die Verwirklichung dieser Ziele in hohem Masse fördern wird,

Einleitende Bestimmungen

  1. 28 Jun 2019 – todayin force
  2. 7 Apr 2014 – 28 Jun 2019earlier wording
  3. 23 Jun 2011 – 7 Apr 2014earlier wording
  4. 30 Mar 2009 – 23 Jun 2011earlier wording
  5. 6 Mar 2007 – 30 Mar 2009earlier wording
  6. 5 May 2006 – 6 Mar 2007earlier wording
  7. 13 Feb 2004 – 5 May 2006earlier wording
  8. 1 Apr 2002 – 13 Feb 2004earlier wording

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