Art. 26 ZUG

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In forcesince 8 Apr 2017cited 4×
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Die Rückerstattungspflicht des Unterstützten und seiner Erben richtet sich nach dem Recht des Kantons, der zur Zeit der Unterstützung Wohnkanton war. Solche Ansprüche geltend zu machen und zu beurteilen ist Sache der Behörden und Gerichte dieses Kantons.

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War der Unterstützte ein Ausländer ohne Wohnsitz in der Schweiz, so gilt das Recht des unterstützenden Kantons, und dessen Behörden und Gerichte sind zuständig.

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  • BGE 137 V 143Decision

    … In die gleiche Richtung zielt die Bestimmung von Art. 26 Abs. 1 ZUG. Danach ist es Sache der Behörden und Gerichte des Kantons, der zur Zeit der Unterstützung Wohnkanton war, Rückerstattungsansprüche gegenüber dem Unterstützten und …

    30 Mar 2011 · 137-V-143

  • 8C_930/2010, Urteil vom 30. März 2011 – SozialhilfeDecision

    … In die gleiche Richtung zielt die Bestimmung von Art. 26 Abs. 1 ZUG. Danach ist es Sache der Behörden und Gerichte des Kantons, der zur Zeit der Unterstützung Wohnkanton war, Rückerstattungsansprüche gegenüber dem Unterstützten und …

    30 Mar 2011 · 2011-03-30-8C_930-2010

  • 8C_656/2018, Urteil vom 25. Oktober 2018 – Sozialhilfe (Rückerstattung)Decision

    … die Beschwerdeführerin habe seit Juni 2015 in der Gemeinde Berlingen Wohnsitz im Sinne von § 4 SHG, weshalb gemäss Art. 26 Abs. 1 ZUG für die Rückerstattung das Recht des Kantons Thurgau und damit § 19 Abs. 2 SHG massgebend sei. Art. …

    25 Oct 2018 · 2018-10-25-8C_656-2018

  • 8C_209/2011, Arrêt du 30 septembre 2011 – Aide socialeDecision

    … aux autorités et tribunaux de ce canton de faire valoir de tels droits et de statuer sur les contestations (art. 26 al. 1 LAS). Le canton de séjour qui, en cas d'urgence, assiste une personne dans le besoin et requiert du canton de …

    30 Sep 2011 · 2011-09-30-8C_209-2011