Art. 11 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)

Priorität

In forcesince 1 Sep 2008
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Wer eine Sorte innerhalb von zwölf Monaten anmeldet, seitdem er oder sein Rechtsvorgänger sie erstmals im Ausland vorschriftsgemäss angemeldet hat, geniesst die Priorität der ersten Anmeldung. In diesem Fall können der Anmeldung keine Tatsachen entgegengehalten werden, die seit der ersten Anmeldung eingetreten sind.

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Die Priorität muss bei der Anmeldung der Sorte geltend gemacht werden. Das Büro für Sortenschutz kann Unterlagen, die die Erstanmeldung belegen, verlangen.

Changed on 1 Sep 2008

1 Meldet jemand Wer eine Sorte innerhalb von zwölf Monaten ananmeldet, seitdem er oder sein Rechtsvorgänger sie erstmals in einem andern Verbandsstaat im Ausland vorschriftsgemäss angemeldet hat, so geniesst er die Priorität der ersten Anmeldung. In diesem Fall können der Anmeldung keine Tatsachen entgegengehalten werden, die seit der ersten Anmeldung eingetreten sind. 2 Die Priorität muss bei der Anmeldung der Sorte geltend gemacht werden. DemDas Büro für Sortenschutz sind innert drei Monaten beglaubigte Abschriften der kann Unterlagen, aus denen die erste Anmeldung besteht, vorzulegen. Andernfalls ist der Prioritätsanspruch verwirkt.die die Erstanmeldung belegen, verlangen.

  1. 1 Sep 2008 – todayin force
  2. 1 Jan 2001 – 1 Sep 2008earlier wording

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