Art. 40 WEG

Mietzinsausfälle, Änderungen des Mietzinsplanes

In forcesince 1 Jan 2013cited 3×
1

Entstehen infolge besonderer Umstände Mietzinsausfälle oder wird der Mietzinsplan zuungunsten des Eigentümers geändert, so kann ihm der Bund zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Finanzierungs- und Tilgungsplan zusätzliche Vorschüsse oder, wenn es die Umstände rechtfertigen, nicht rückzahlbare Zuschüsse gewähren. Nötigenfalls können die Rückzahlungen von Vorschüssen gestundet werden.

2

Nach 30 Jahren noch geschuldete Vorschüsse und Zinsbetreffnisse werden vom Bund erlassen, soweit:

a.

sie nach dem Finanzierungs- und Tilgungsplan bis zu diesem Zeitpunkt nicht zur Rückzahlung fällig geworden sind; und

b.

die fälligen Vorschüsse und Zinsbetreffnisse bezahlt sind.

2bis

Ein Erlass vor Ablauf von 30 Jahren ist möglich, wenn die Marktverhältnisse es erfordern und Verluste aus Bürgschafts- oder Schuldverpflichtungen verringert oder vermieden werden können, oder bei der Zwangsverwertung von Liegenschaften.

2ter ...

3

Der Bundesrat ordnet die Einzelheiten.

  • 2C_524/2014, Arrêt du 25 février 2015 – Augmentation progessive de loyers LCAPDecision

    … fin avant terme que dans deux hypothèses : 1) à la remise des avances et des intérêts telle que prévue par l'art. 40 LCAP ou 2) à la conclusion d'un contrat d'annulation de droit public. Par voie de conséquence, ce n'est qu'après …

    25 Feb 2015 · 2015-02-25-2C_524-2014

  • 2C_733/2013, Urteil vom 19. Juni 2014 – Staats- und Gemeindesteuern 2009Decision

    … Art. 40 Abs. 2 WEG und Art. 21 Abs. 4 WEGV; siehe auch BBl 1973 II S. 733 und BBl 2002, S. 2882).

    19 Jun 2014 · 2014-06-19-2C_733-2013

  • 2A.254/2002, Urteil vom 3. Dezember 2002Decision

    … Art. 40 WEG; dazu BBl 1973 I 748 sowie BBl 1999 III 3352). Offenbar rechnete der Gesetzgeber nicht damit, dass auch einzelfallbezogene, von der generellen Marktsituation unabhängige Änderungsbedürfnisse entstehen können, oder er …

    3 Dec 2002 · 2002-12-03-2A.254-2002