Art. 2 Abkommen vom 28. Juni 1973 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der…

Begriffsbestimmungen

In force
1

Der Begriff «Unternehmer» bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die entweder in Portugal oder in der Schweiz gemäss den in ihrem Staat geltenden Vorschriften berechtigt ist, auf eigene Rechnung oder auf Rechnung Dritter Personen oder Güter auf der Strasse zu befördern.

2

Der Begriff «Fahrzeug» bezeichnet jedes Strassenfahrzeug mit mechanischem Antrieb, das für den Transport von mehr als acht Personen (acht Sitzplätze ohne Führersitz), für den Transport von Gütern oder zum Schleppen von Fahrzeugen, die für solche Transporte bestimmt sind, gebaut oder eingerichtet ist, sowie alle Anhänger oder Auflieger.

3

Der Begriff «Genehmigung» bezeichnet jede nach dem anwendbaren Recht jeder Vertragspartei erforderliche Zulassung, Konzession oder Genehmigung.