Art. 42 RLG

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Bau und Betrieb von Rohrleitungsanlagen im Sinne von Artikel 41 bedürfen, soweit sie nicht gestützt auf Artikel 16 Absatz 2 der Bundesaufsicht unterstellt sind, einer Bewilligung der Kantonsregierung oder der von ihr bezeichneten Stelle.

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Die Bewilligung darf nur unter den in Artikel 3 Buchstaben a–d genannten Voraussetzungen verweigert oder an einschränkende Bedingungen oder Auflagen geknüpft werden. Vorbehalten bleiben Bedingungen und Auflagen, die dem Vollzug der übrigen Gesetzgebung dienen.

  • 2C_401/2010, Urteil vom 14. Dezember 2012 – Kündigung Gasversorgungsvertrag; Eigentum der Leitungen und AnlagenDecision

    … 29 Abs. 2 BV) verletzenden Sachverhaltsfeststellungen, einer falschen Anwendung von Art. 42 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1963 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe …

    14 Dec 2012 · 2012-12-14-2C_401-2010