Art. 33 RLG

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Wird durch den Betrieb einer Rohrleitungsanlage oder durch einen Mangel oder die fehlerhafte Behandlung einer nicht in Betrieb stehenden Anlage ein Mensch getötet oder in seiner Gesundheit geschädigt oder Sachschaden verursacht, so haftet der Inhaber der Anlage für den Schaden. Steht die Anlage nicht im Eigentum des Inhabers, so haftet mit ihm der Eigentümer solidarisch.

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Der Inhaber oder Eigentümer wird von der Haftpflicht befreit, wenn er beweist, dass der Schaden durch ausserordentliche Naturvorgänge, durch kriegerische Ereignisse oder durch grobes Verschulden des Geschädigten verursacht wurde, ohne dass ihn selbst oder eine Person, für die er verantwortlich ist, ein Verschulden trifft.

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Die Haftung für Schäden am Transportgut richtet sich nach dem Obligationenrecht.

  • 4A_301/2016, Urteil vom 15. Dezember 2016 – Haftpflicht; RegressDecision

    … 75 Abs. 2 ATSG) aus Arbeitsvertrag haften, das Gaswerk bei gegebenen Voraussetzungen aus Gesetz (Art. 33 Abs. 1 RLG). Sodann stehe fest, dass die Arbeitgeberin den Versicherungsfall weder absichtlich noch grobfahrlässig herbeigeführt …

    15 Dec 2016 · 2016-12-15-4A_301-2016

  • 4A_453/2017, Urteil vom 12. Juli 2018 – Forderung; RegressDecision

    … (hier der Arbeitgeberin) nicht zur Befreiung von einer Haftung führen würde, dann ist dies im Zusammenhang mit Art. 33 Abs. 2 RLG zu sehen, gemäss welchem der Inhaber oder Eigentümer unter anderem von der Haftpflicht befreit wird, wenn …

    12 Jul 2018 · 2018-07-12-4A_453-2017

  • BGE 144 III 319Decision

    … Fällen der Schaden nicht beim Rohrleitungsinhaber verbleibt, deckt sich wertungsmässig auch mit der Ausnahme in Art. 33 Abs. 2 RLG bei grobem Verschulden des Geschädigten und fehlendem Verschulden des Betreibers. Würde die …

    12 Jul 2018 · 144-III-319