Art. 31 RLG

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Die Rohrleitungsanlagen sind in betriebsbereitem und betriebssicherem Zustand zu erhalten.

  • 2A.504/2006, Urteil vom 28. Februar 2007 – Anspruch auf Schadenersatz infolge Einschränkung des Betriebs einer RohrleitungsanlageDecision

    … Rohrleitungsanlage nicht nach den Regeln der Technik betreibt oder ihren Unterhalt vernachlässigt und dadurch gegen Art. 31 RLG sowie Art. 3 der Verordnung vom 20. April 1983 über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (SR …

    28 Feb 2007 · 2007-02-28-2A.504-2006