Art. 30 RLG

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Rohrleitungsanlagen dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundesamtes betrieben werden.

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Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

a.

die Rohrleitungsanlage diesem Gesetz, den Ausführungsbestimmungen und der Plangenehmigung entspricht;

b.

die Unternehmung über das erforderliche Personal zur sicheren Bedienung der Anlage sowie zur unverzüglichen Behebung von Schäden verfügt;

c.

die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist.

  • OITC232425Law

    Rohrleitungsanlagen dürfen nur mit einer Bewilligung nach Artikel 30 RLG betrieben werden. Die Betriebsbewilligung besteht aus: a. einer generellen Betriebsbewilligung für die Unternehmung mit Angaben zur Organisation, zum Betrieb und zu …

  • 2A.504/2006, Urteil vom 28. Februar 2007 – Anspruch auf Schadenersatz infolge Einschränkung des Betriebs einer RohrleitungsanlageDecision

    … von Rohrleitungen durch ein Plangenehmigungs- (für den Bau) und ein Bewilligungsverfahren (für den Betrieb) ersetzt (Art. 2 und 21 ff. bzw. Art. 30 RLG). Art. 51 RLG regelt die Auswirkungen des neuen Rechts auf altrechtliche …

    28 Feb 2007 · 2007-02-28-2A.504-2006