Art. 5bis IVV

Invaliditätsbedingte Mehrkosten

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1

Anspruch auf Vergütung der invaliditätsbedingten Mehrkosten der Ausbildung hat eine versicherte Person, die ihre Berufsbildung noch nicht abgeschlossen hat, sofern:

a.

sie zuletzt noch kein massgebendes Erwerbseinkommen in der Höhe von mindestens drei Vierteln der Mindestrente nach Artikel 34 Absatz 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erzielt hat; oder

b.

sie ohne Ausbildung eine Hilfstätigkeit von weniger als sechs Monaten ausgeübt hat.

2

Hat die versicherte Person vor Eintritt der Invalidität schon eine Ausbildung begonnen oder hätte sie ohne Invalidität offensichtlich eine weniger kostspielige Ausbildung absolvieren können, so bilden die Kosten dieser Ausbildung die Vergleichsgrundlage für die Berechnung der invaliditätsbedingten Mehrkosten.

3

Als invaliditätsbedingte Mehrkosten gelten die Kosten, die einer invaliden Person im Vergleich mit einer nicht invaliden Person aus der erstmaligen beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung wegen der Invalidität zusätzlich entstehen.

4

Die Mehrkosten haben einen wesentlichen Umfang, wenn sie jährlich mindestens 400 Franken betragen.

5

An die invaliditätsbedingten Mehrkosten anrechenbar sind:

a.

die Aufwendungen für die Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten;

b.

die Kosten für persönliche Werkzeuge und Berufskleider;

c.

die Transportkosten.

6

Wird die versicherte Person infolge ihrer Invalidität in einer Ausbildungsstätte untergebracht, so übernimmt die Invalidenversicherung die Kosten von Verpflegung und Unterkunft.

7

Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Invalidenversicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):

a.

für die Verpflegung: die Beträge nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstaben a und b;

b.

für die Unterkunft: die ausgewiesenen notwendigen Kosten, höchstens aber den Betrag nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstabe c.

  • 9C_181/2009, Urteil vom 3. November 2009 – InvalidenversicherungDecision

    … 16 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. b und c IVG [in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung]; Art. 5 und 5bis IVV; SVR 2009 IV Nr. 12 S. 27, 9C_252/2007 E. 5; SVR 2006 IV Nr. 49 S. 179, I 285/05 E. 2) und ferner über den Anspruch auf Umschulung …

    3 Nov 2009 · 2009-11-03-9C_181-2009

  • 9C_252/2007, Urteil vom 8. Oktober 2008 – InvalidenversicherungDecision

    Gemäss Art. 5bis IVV, in Kraft seit 1. Januar 2004, übernimmt die Versicherung bei einer beruflichen Weiterausbildung die Kosten, die zusätzlich entstehen, wenn die Aufwendungen der versicherten Person wegen der Invalidität um …

    8 Oct 2008 · 2008-10-08-9C_252-2007

  • I 77/06, Urteil vom 20. Juni 2006 – InvalidenversicherungDecision

    … der invaliditätsbedingten zusätzlichen Aufwendungen. Bezüglich der beruflichen Weiterausbildung im Besonderen sieht Art. 5bis Abs. 1 IVV (in Kraft seit 1. Januar 2004) vor, dass die Invalidenversicherung die Kosten übernimmt, die …

    20 Jun 2006 · 2006-06-20-I_77-06

  • 9C_231/2011, Urteil vom 14. September 2011 – Invalidenversicherung (Taggelder)Decision

    … Gleiches gilt bezüglich Begriff und Ermittlung der "zusätzlichen Kosten" im Sinne von Art. 16 IVG (Art. 5 und 5bis IVV). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass nach Art. 22 Abs. 1bis IVG Versicherte in der erstmaligen beruflichen …

    14 Sep 2011 · 2011-09-14-9C_231-2011

  • 9C_652/2007, Urteil vom 24. Juli 2008 – InvalidenversicherungDecision

    … 16 Abs. 2 Ingress in Verbindung mit Abs. 1 IVG; Art. 5bis IVV); die üblichen Kosten einer Weiterbildung (Kursgebühren, Material, Übernachtungskosten, Lohnausfall, Spesen usw.) werden nicht durch die Invalidenversicherung finanziert (BBl …

    24 Jul 2008 · 2008-07-24-9C_652-2007

  • 8C_510/2019, Urteil vom 3. Dezember 2019 – Invalidenversicherung (Massnahmen beruflicher Art)Decision

    Die Versicherung übernimmt gemäss Art. 5bis Abs. 1 IVV bei einer beruflichen Weiterausbildung (Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG) die Kosten, die zusätzlich entstehen, wenn die Aufwendungen der versicherten Person wegen der Invalidität um …

    3 Dec 2019 · 2019-12-03-8C_510-2019

  • 9C_96/2011, Urteil vom 31. März 2011 – InvalidenversicherungDecision

    … 1 VV PG dem Kanton Zürich grundsätzlich ein eindeutiges Rückforderungsrecht im Sinne von Art. 5bis Abs. 2 lit. b IVV vermittelt, wird auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Sie macht indessen geltend, in Anwendung von § 105 …

    31 Mar 2011 · 2011-03-31-9C_96-2011

  • 9C_575/2016, Urteil vom 11. November 2016 – InvalidenversicherungDecision

    … 8 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. c IVG; Art. 5 und 5bis IVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

    11 Nov 2016 · 2016-11-11-9C_575-2016

  • 9C_292/2016, Urteil vom 20. September 2016 – InvalidenversicherungDecision

    … 8 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. c IVG; Art. 5 und 5 bis IVV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt bezüglich Begriff und Ermittlung der zusätzlichen Kosten im Sinne von Art. 16 IVG (Art. 5 und 5 bis IVV). Darauf wird …

    20 Sep 2016 · 2016-09-20-9C_292-2016