Art. 52 IVV

Zielvereinbarungen

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Um die Wirksamkeit, Qualität und Einheitlichkeit der Erfüllung der Aufgaben nach den Artikeln 54a Absatz 1 und 57 IVG sicherzustellen, schliesst das BSV mit jeder kantonalen IV-Stelle eine Zielvereinbarung ab. In der Vereinbarung wird insbesondere die zu erreichende Wirkung und Qualität festgelegt und die Berichterstattung geregelt.

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Unterzeichnet eine kantonale IV-Stelle die vorgeschlagene Vereinbarung nicht, so erlässt das BSV Weisungen, um die Wirksamkeit, Qualität und Einheitlichkeit der Erfüllung der Aufgaben sicherzustellen.

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Das BSV stellt den kantonalen IV-Stellen die zur Zielerreichung notwendigen Kennzahlen zur Verfügung.

  • 8F_2/2021, Urteil vom 8. Februar 2021 – Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung)Decision

    Bei den vom Gesuchsteller angesprochenen, seit 2008 existierenden Zielvereinbarungen bzw. -vorgaben handelt es sich indessen nicht um bisher verborgene Tatsachen (vgl. Art. 52 IVV).

    8 Feb 2021 · 2021-02-08-8F_2-2021