Art. 117 IVV

Inkrafttreten und Vollzug

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 1961 in Kraft. Sie findet auch auf die bei ihrem Inkrafttreten nicht erledigten Leistungsbegehren für das Jahr 1960 Anwendung.

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Das EDI ist mit dem Vollzug beauftragt.

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Das BSV erlässt die nötigen Vollzugsbestimmungen zu den Artikeln 108–110.

  • 9C_153/2007, Urteil vom 15. November 2007 – InvalidenversicherungDecision

    … 86 Abs. 2 IVG) und des Eidg. Departementes des Innern (Art. 117 Abs. 3 IVV). Art. 75 Abs. 1 IVG bestimmte in der Fassung bis Ende 2003, dass der Bundesrat die Höhe der Beiträge gemäss Art. 73 und 74 IVG festsetzt und deren Gewährung …

    15 Nov 2007 · 2007-11-15-9C_153-2007