Art. 67 IVG

Kostenvergütung

In forceuntil 1 Jan 2027cited 2×
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Die Versicherung vergütet folgende Kosten:

a.

die Betriebskosten, die den IV-Stellen einschliesslich der regionalen ärztlichen Dienste aus dem Vollzug dieses Gesetzes im Rahmen einer rationellen Betriebsführung entstehen; die Vergütung der Kosten kann von den erbrachten Leistungen und den erzielten Resultaten abhängig gemacht werden;

b.

die Kosten, die dem BSV aus den ihm vom Bundesrat nach Artikel 53 zugewiesenen Durchführungsaufgaben und aus der Wahrnehmung der Aufsicht entstehen.

1bis

Der Bundesrat kann vorsehen, dass die Kosten, die durch die Erstellung der Liste der Arzneimittel nach Artikel 14ter Absatz 5 entstehen, durch die Versicherung vergütet werden.

2

Das EDI bestimmt die anrechenbaren Kosten des BSV.

  • Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)5455Law

    … Beiträge und Leistungen der Versicherung einerseits und die administrativen Durchführungskosten der IV-Stelle nach Artikel 67 Absatz 1 Buchstabe a IVG andererseits getrennt zu verbuchen. Das BSV erlässt dazu Weisungen. 3 Für die …

  • 1C_125/2015, Arrêt du 17 juillet 2015 – Demande d'accès selon la loi sur la protection des donnéesDecision

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    17 Jul 2015 · 2015-07-17-1C_125-2015