Art. 95 SVG

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1

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:

a.

ohne den erforderlichen Führerausweis ein Motorfahrzeug führt;

b.

ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Lernfahr- oder Führerausweis verweigert, entzogen oder aberkannt wurde;

c.

ein Motorfahrzeug führt, obwohl der Führerausweis auf Probe verfallen ist;

d.

ohne Lernfahrausweis oder ohne die vorgeschriebene Begleitung Lernfahrten ausführt;

e.

ein Motorfahrzeug einem Führer überlässt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass er den erforderlichen Ausweis nicht hat.

2

Mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl die Gültigkeitsdauer des Führerausweises auf Probe abgelaufen ist.

3

Mit Busse wird bestraft, wer:

a.

die mit dem Führerausweis im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet;

b.

bei einer Lernfahrt die Aufgabe des Begleiters übernimmt, ohne die Voraussetzungen zu erfüllen;

c.

ohne Fahrlehrerausweis berufsmässig Fahrunterricht erteilt.

4

Mit Busse wird bestraft, wer:

a.

ein Fahrrad führt, obwohl ihm das Radfahren untersagt wurde;

b.

ein Fuhrwerk führt, obwohl ihm das Führen eines Tierfuhrwerks untersagt wurde.

The 10 that are cited most themselves, of 137.

  • 1C_275/2007, Urteil vom 16. Mai 2008 – SVG Warnungsentzug; Fahren trotz FührerausweisentzugDecision

    … April 2006 des Führens eines Motorfahrzeuges trotz Ausweisentzuges (Art. 95 Ziff. 2 SVG) schuldig und bestrafte ihn dafür mit einer Busse von Fr. 8'000.--. Auf Berufung des Verurteilten hin bestätigte das Kantonsgericht Schwyz mit …

    16 May 2008 · 2008-05-16-1C_275-2007

  • 6B_785/2009, Urteil vom 23. Februar 2010 – Betrug, Veruntreuung, Freiheitsberaubung; Verjährung, Strafzumessung; rechtliches GehörsDecision

    … 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 95 Ziff. 1 al. 1 SVG i.V.m. Art. 147 Ziff. 1 al. 1 VZV zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten sowie zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 180 …

    23 Feb 2010 · 2010-02-23-6B_785-2009

  • 1B_405/2013, Urteil vom 3. Dezember 2013 – SicherheitshaftDecision

    … 90 Abs. 2 SVG) als auch das Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Ausweises (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) droht das Gesetz nicht nur Geldstrafe, sondern Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren an. Die vom Beschwerdeführer begangene …

    3 Dec 2013 · 2013-12-03-1B_405-2013

  • 6A.113/2006, Urteil vom 30. April 2007 – FührerausweisentzugDecision

    … betrifft insbesondere die Regelung des Führerausweisentzugs, ferner einzelne Straftatbestände, unter anderen Art. 95 SVG betreffend das Fahren ohne Führerausweis oder trotz Entzugs. Das Führen eines Motorfahrzeugs trotz …

    30 Apr 2007 · 2007-04-30-6A.113-2006

  • BGE 146 I 11Decision

    … 10 Abs. 3 StGB i.V.m. Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG). Es liegt demnach keine schwere Straftat im Sinne der Rechtsprechung vor. Die Vorinstanz ging damit gestützt auf die kantonale Polizeigesetzgebung zu Unrecht von der Verwertbarkeit der …

    7 Oct 2019 · 146-I-11

  • 6B_272/2018, Urteil vom 15. Mai 2018 – Entlassung aus dem stationären Massnahmevollzug gemäss Art. 59 StGB; Willkür etc.Decision

    … 94 Abs. 1 SVG), mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) und mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 SVG) sowie einfacher Verletzung der Verkehrsregeln …

    15 May 2018 · 2018-05-15-6B_272-2018

  • 6B_165/2011, Urteil vom 19. Juli 2011 – Strafzumessung, bedingter StrafvollzugDecision

    … 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und mehrfacher Widerhandlung gegen Art. 95 Ziff. 1 al. 1 SVG i.V.m. Art. 147 Ziff. 1 al. 1 VZV schuldig. Die erstinstanzlichen Schuldsprüche gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Mai 2008 wegen …

    19 Jul 2011 · 2011-07-19-6B_165-2011

  • 6B_409/2017, Urteil vom 17. Mai 2017 – Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme; VerhältismässigkeitDecision

    … 94 Abs. 1 SVG), mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) und mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 SVG) sowie einfacher Verletzung der Verkehrsregeln …

    17 May 2017 · 2017-05-17-6B_409-2017

  • 6B_1406/2017, Urteil vom 9. April 2018 – Stationäre therapeutische Behandlung (Art. 59 Abs. 1 StGB); WillkürDecision

    … Hinzukommt das mehrfache Fahren eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises (Art. 95 Ziff. 2 SVG). Die Massnahme kommt daher unter diesem Gesichtspunkt in Betracht (Urteil S. 22).

    9 Apr 2018 · 2018-04-09-6B_1406-2017

  • BGE 137 IV 72Decision

    … 90 Ziff. 2 SVG) und des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Führerausweisentzug (Art. 95 Ziff. 2 SVG) keine Anknüpfungstaten im Sinne von Art. 67b StGB sind und daher dem Beschwerdegegner der Führerausweis nicht gestützt auf Art. 67b …

    24 Feb 2011 · 137-IV-72