Art. 75 EBG

Kaufrecht im Landesinteresse

In forcesince 1 Jan 2021
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Wenn es im Interesse des Landes geboten erscheint, kann der Bund die konzessionierte Infrastruktur jedes Eisenbahnunternehmens zum Buchwert erwerben. Darlehen, die der Bund dem Unternehmen gewährt hat, werden mit dem Kaufpreis verrechnet.

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Das Kaufrecht nach Absatz 1 steht auch den nach der Konzession dazu berechtigten Kantonen und Gemeinden zu. Haben Kantone oder Gemeinden eine Eisenbahninfrastruktur erworben, so kann der Bund verlangen, dass diese ihm zu den in diesem Gesetz genannten Bedingungen abgetreten wird.

Changed on 1 Jan 2021

1 Wenn es im Interesse des Landes geboten erscheint, kann der Bund jededie konzessionierte Bahn gegen eine nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu entrichtende Entschädigung erwerbenInfrastruktur jedes Eisenbahnunternehmens zum Buchwert erwerben. Darlehen, die der Bund dem Unternehmen gewährt hat, werden mit dem Kaufpreis verrechnet. 2 Das Recht des Rückkaufes Kaufrecht nach Absatz 1 steht auch den nach der Konzession dazu berechtigten Kantonen und Gemeinden zu. Haben Kantone oder Gemeinden eine BahnEisenbahninfrastruktur erworben, so kann der Bund verlangen, dass siediese ihm zu den in diesem Gesetz genannten Bedingungen abgetreten wird. 3 Der Erwerb ist der Bahnunternehmung in jedem Fall drei Jahre vor dem Zeitpunkt anzukündigen, in welchem sie ins Eigentum des Erwerbers übergehen soll.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 1999 – 1 Jan 2010earlier wording

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