Art. 3e BetmG

Betäubungsmittelgestützte Behandlung

In forceuntil 1 Aug 2029cited 2×
1

Für die Verschreibung, die Abgabe und die Verabreichung von Betäubungsmitteln zur Behandlung von betäubungsmittelabhängigen Personen braucht es eine Bewilligung. Die Bewilligung wird von den Kantonen erteilt.

2

Der Bundesrat kann Rahmenbedingungen festlegen.

3

Für die heroingestützte Behandlung braucht es eine Bewilligung des Bundes. Der Bundesrat erlässt besondere Bestimmungen. Er sorgt insbesondere dafür, dass:

a.

Heroin nur betäubungsmittelabhängigen Personen verschrieben wird, bei denen andere Behandlungsformen versagt haben oder deren Gesundheitszustand andere Behandlungsformen nicht zulässt;

b.

Heroin nur von spezialisierten Ärzten in hierfür geeigneten Einrichtungen verschrieben wird;

c.

Durchführung und Verlauf der heroingestützten Behandlungen periodisch überprüft werden.

  • 6B_1181/2013, Urteil vom 13. Juni 2014 – Einstellungsverfügung, Nichtanhandnahmeverfügungen (Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz;Decision

    … 20 Abs. 1 lit. d BetmG (i.V.m. Art. 11 und 13 BetmG sowie teilweise i.V.m. Art. 3e Abs. 1 BetmG), oder gegebenenfalls auch allfälliger weiterer Delikte rechtsgenüglich erhärten liesse (siehe Einstellungsverfügung S. 3). Die …

    13 Jun 2014 · 2014-06-13-6B_1181-2013

  • BetmSV16219Law

    … die kantonale Bewilligung nach Artikel 3e Absatz 1 BetmG erteilt wurde; b. die Voraussetzungen zur Verschreibung einer diacetylmorphingestützten Behandlung sowie die Anforderungen an das Behandlungspersonal und die Institution im Sinne …