Art. 83 BZP

In force
1

Vorsorgliche Verfügungen und vorläufige Massnahmen werden wie Urteile vollstreckt.

2

Der Richter kann von sich aus oder auf Antrag der Parteien auf seinen Entscheid zurückkommen, wenn die Umstände sich geändert haben.

3

Er hebt die vorsorgliche Verfügung auf, wenn sie sich nachträglich als ungerechtfertigt erweist oder wenn die zur Einreichung der Klage gesetzte Frist unbenützt verstrichen ist.

4

Bei einem Entscheid über Abänderung oder Aufhebung einer Verfügung ist Artikel 80 Absatz 2 entsprechend anwendbar.