Art. 56 BZP

In forcesince 1 May 2013cited 1×
1

Der Richter zieht nach Bedürfnis die Zeugen und Sachverständigen zum Augenschein bei.

2

Ist die eigene Wahrnehmung des Richters unnötig oder unangemessen, so kann er anordnen, dass der Sachverständige den Augenschein ohne seine Anwesenheit vornehme.

3

Die Parteien sind von der Teilnahme ausgeschlossen, wenn die Geheimniswahrung gemäss Artikel 38 Satz 2 oder die Natur der Besichtigung es verlangen.

  • 1C_232/2008, Urteil vom 16. September 2008 – Ausnahmebewilligung für die Installation von BlaulichternDecision

    … insbesondere Art. 56 Abs. 2 BZP) geht kein derartiger Anspruch hervor. Die Rüge erweist sich damit als unbegründet. Zudem sind, wie die Vorinstanz zutreffend feststellt, die entscheidwesentlichen Sachverhaltselemente aus den Akten …

    16 Sep 2008 · 2008-09-16-1C_232-2008