Art. 55 BZP

In forcecited 2×
1

Die Partei ist verpflichtet, an ihrer Person und an den in ihrem Gewahrsam stehenden Sachen den Augenschein zu dulden. Ihre Weigerung würdigt der Richter nach Artikel 40.

2

Dritte sind verpflichtet, an den in ihrem Gewahrsam stehenden Sachen den Augenschein zu dulden, soweit sie nicht in sinngemässer Anwendung von Artikel 42 zur Weigerung berechtigt sind. Unbefugte Weigerung zieht Bestrafung gemäss Artikel 44 Absätze 3 und 4 nach sich. Der Einlass in Liegenschaften zur Besichtigung kann überdies polizeilich erzwungen werden.

3

Kann die zu besichtigende Sache vor Gericht gebracht werden, so ist sie wie eine Urkunde vorzulegen.

  • 1C_63/2021, Urteil vom 11. November 2021 – Entzug des FührerausweisesDecision

    … Art. 55 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 55 ff. BZP [SR 273]), kann dem nicht stattgegeben werden. Er legt nicht in rechtsgenüglicher Weise dar, inwieweit ein Augenschein notwendig sein könnte, um eine offensichtlich unrichtige …

    11 Nov 2021 · 2021-11-11-1C_63-2021

  • U 300/06, Arrêt du 22 juin 2007 – Assurance-accidents (AA)Decision

    … 60 PCF, soumise aux exigences des art. 57 et 55 PCF applicables par renvoi de l'art. 55 LPGA aux règles de la PA, en particulier l'art. 19 PA, qui renvoie lui-même aux dispositions de la PCF.

    22 Jun 2007 · 2007-06-22-U_300-06