Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus, der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur über Lagerung, Abfüllung, Umfüllung und Verwendung von Flüssiggas 2025 (Flüssiggas-Verordnung 2025 – FGV 2025)
Auf Grund
des § 82 Abs. 1 der Gewerbeordnung 1994 - GewO 1994, BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 66/2025, wird vom Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft,
der §§ 7, 17, 20 bis 25, 33 bis 38, 43, 44, 61 Abs. 1 und 69 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes - ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2024, wird von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und
der §§ 19 Abs. 4 und 47c des Eisenbahngesetzes 1957 – EisbG, BGBl. Nr. 60/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 50/2025, wird vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt
Geltungsbereich
§ 1. Geltungsbereich
Abschnitt
Begriffsbestimmungen und Festlegungen
§ 2. Flüssiggas
§ 3. Behälter, Verdampfer, Abgasanlagen, Flaschenschränke, Baustoffe, Klassifikationen
§ 4. Füllmenge
§ 5. Lagerung von Flüssiggas
§ 6. Rohrleitungen
§ 7. Flüssiggasanlagen
§ 8. Oberirdische und erdgedeckte ortsfeste Flüssiggasbehälter
§ 9. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 10. Brandschutzzone (Schutzabstand zu Brandlasten)
§ 11. Regeln der Technik
Hauptstück
Grundlegende Schutzmaßnahmen für den Aufstellungsort von Flüssiggasbehältern
§ 12. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 13. Verbote und Warnhinweise
§ 14. Ersatz oder Verkleinerung des explosionsgefährdeten Bereiches
§ 15. Schutz vor gefahrbringender Erwärmung
§ 16. Brandschutzvorkehrungen und Brandbekämpfungseinrichtungen
§ 17. Lüftung und Beheizung
§ 18. Unzulässige Lagerung
§ 19. Schutz vor mechanischen Gefahren
§ 20. Gefährdungsbereich von Eisenbahnen
§ 21. Blitzschutz
Hauptstück
Grundlegende Anforderungen an Flüssiggasanlagen
Abschnitt
Flüssiggasbehälter und ihre Ausrüstung
§ 22. Flüssiggasbehälter und ihre Ausrüstung
Abschnitt
Rohrleitungen
§ 23. Grundlegende Anforderungen an Rohrleitungen
§ 24. Korrosionsschutz
§ 25. Rohrleitungen in Gebäuden
§ 26. Rohrleitungen in Räumen mit erhöhter Brandlast oder erhöhtem Brandrisiko
§ 27. Absperreinrichtungen
§ 28. Überdruckventile
§ 29. Verlegung von Rohrleitungen
§ 30. Bewegliche Leitungen
§ 31. Druckregler
§ 32. Rohrleitungen mit einem festgesetzten höchsten Betriebsdruck bis einschließlich 0,5 bar
Abschnitt
Verdampfer, Verdichter und Pumpen
§ 33. Verdampfer
§ 34. Aufstellungsräume
§ 35. Aufstellung im Freien
§ 36. Explosionsgefährdeter Bereich
Hauptstück
Prüfung von Flüssiggasanlagen
§ 37. Veranlassen von Prüfungen
§ 38. Erstmalige Prüfung
§ 39. Wiederkehrende Prüfungen
§ 40. Außerordentliche Prüfungen
§ 41. Prüfer
§ 42. Prüfbescheinigung
§ 43. Behebung von Mängeln
Hauptstück
Zusätzliche Bestimmungen für Druckgefäße
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 44. Gesamtzahl der Druckgefäße
§ 45. Lagerung der Druckgefäße
§ 46. Lagerboden
§ 47. Behandlung der Druckgefäße
§ 48. Beschädigte Druckgefäße
Abschnitt
Lagerung von Druckgefäßen in Lagerräumen, in Lagergebäuden oder in Verkaufsräumen
§ 49. Lagerräume
§ 50. Lüftung
§ 51. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 52. Lage und Ausgestaltung der Lagerräume oder der Lagergebäude
§ 53. Fluchtwege
§ 54. Befahren der Lagerräume
§ 55. Abfüllverbot
§ 56. Zusammenlagerung
§ 57. Lagerung in Verkaufsräumen
Abschnitt
Lagerung von Druckgefäßen im Freien
§ 58. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 59. Schutz des Lagers
§ 60. Brandschutzzone
Abschnitt
Verwendung von Flüssiggas aus Druckgefäßen
§ 61. Arbeitsräume, Sanitär- und Sozialräume
§ 62. Betriebsbehälter
§ 63. Druckgefäße zur Versorgung von ortsveränderlichen Gasverbrauchseinrichtungen
§ 64. Schweiß- und Schneidarbeiten mit Flüssiggas in Eisenbahnanlagen
Hauptstück
Zusätzliche Bestimmungen für ortsfeste Flüssiggasbehälter
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 65. Aufstellung
Abschnitt
Oberirdische ortsfeste Flüssiggasbehälter in Räumen
§ 66. Lagerräume, Lagergebäude
§ 67. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 68. Abblaseleitungen
§ 69. Fluchtwege
Abschnitt
Erdgedeckte ortsfeste Flüssiggasbehälter
§ 70. Kennzeichnung
§ 71. Bedienungsgänge
§ 72. Verbot des Überfahrens und Überbauens
§ 73. Mindestabstand zwischen Flüssiggasbehältern
Hauptstück
Zusätzliche Bestimmungen für Abfüll- und Umfüllvorgänge
§ 74. Füllvorgang
§ 75. Abfüll- und Umfülllager
§ 76. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 77. Sicherheitsmaßnahmen bei Eisenbahnkesselwagen
§ 78. Sicherheitsmaßnahmen bei Straßentankwagen
§ 79. Arbeiten bei Gewitter
Hauptstück
Zusätzliche Bestimmungen für Abfüllanlagen
§ 80. Befüllung von Druckgefäßen
§ 81. Abfüllräume, Abfüllgebäude
§ 82. Explosionsschutz, persönliche Schutzausrüstung
§ 83. Explosionsgefährdeter Bereich
§ 84. Brandschutzvorkehrungen und Brandbekämpfungseinrichtungen
§ 85. Filter, Füllschläuche
§ 86. Anzahl an Druckgefäßen
Hauptstück
Zusätzliche Bestimmungen für Gasverbrauchseinrichtungen und Abgasanlagen
§ 87. Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen und Abgasanlagen
Hauptstück
Übergangsbestimmungen und Schlussbestimmungen
§ 88. Geschlechtsneutrale Bezeichnung
§ 89. Übergangsbestimmungen
§ 90. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 91. Notifikation