4 NEHG-DV

Teilnehmer

In forcesince 31 Dec 2025cited 1×
(1)

§ 4. Teilnahmeberechtigt für NEIS sind

1.

registrierte Handelsteilnehmer gemäß den §§ 10 und 20,

2.

registrierte Entlastungsmaßnahmenteilnehmer gemäß § 17,

3.

registrierte Befreiungsmaßnahmenteilnehmer gemäß den §§ 5, 13 und 26 und

4.

ab der Überführungsphase die unabhängigen Prüfeinrichtungen gemäß § 8 NEHG 2022.

(2)

Im Fall des Wegfalls von Teilnehmern nach Abs. 1 Z 1 bis 3, insbesondere durch Tod oder Liquidation, ist § 19 BAO anzuwenden.

(3)

Teilnehmer erhalten im NEIS eine Registrierungsnummer die aus dem Kürzel „AT-NEIS-“ und einer 6-stelligen Nummer besteht.

(4)

Ein Antrag auf Registrierung eines Teilnehmers im NEIS, welcher sich irrtümlich im NEIS angemeldet hat, kann auf formlosen Antrag durch die zuständige Behörde inaktiviert werden

  • NEHG-EU-ETS Befreiungsverordnung8Law

    … die voraussichtlich jeweils in der EU-ETS-Anlage verwendet werden sollen, sowie die Registrierungsnummer gemäß § 4 Abs. 3 NEHG-DV anzuführen. Die Ausgestaltung der schriftlichen Verwendungsabsichtserklärung kann frei gewählt …