3 Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Sozialentschädigungsrecht für das…

No longer in force
(1)

§ 3. Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

20 vH mit … … 73,00 €

30 vH mit … … 145,90 €

40 vH mit … … 218,90 €

50 vH mit … … 291,80 €

60 vH mit … … 364,80 €

70 vH mit … … 437,80 €

80 vH mit … … 583,70 €

(2)

Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

bei einer Summe von mindestens

130 mit … … 218,90 €

160 mit … … 291,80 €

190 mit … … 364,80 €

220 mit … … 437,80 €

250 mit … … 510,70 €

280 mit … … 583,70 €

(3)

Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 291,80 € festgestellt.