1 ERegV 2022

Eintragung

In forcesince 24 Jun 2022cited 1×

§ 1. Eine Eintragung in das ERnP darf nur erfolgen, wenn hinreichend geprüft wurde, dass die betroffene natürliche Person weder im Zentralen Melderegister (ZMR) gemäß § 16 des Meldegesetzes 1991 (MeldeG), BGBl. Nr. 9/1992, noch bereits im ERnP eingetragen ist. Die Eintragung oder Änderung einer bestehenden Eintragung darf nur erfolgen

1.

auf Antrag der betroffenen Person,

2.

im Zuge der Registrierung der Funktion E-ID gemäß § 4a Abs. 1 und 2 E Government-Gesetz – E-GovG, BGBl. I Nr. 10/2004,

3.

auf Ersuchen eines Verantwortlichen des öffentlichen Bereichs bei Ausstattung einer Datenverarbeitung mit bereichsspezifischen Personenkennzeichen (bPK) gemäß § 10 Abs. 2 E-GovG oder

4.

bei der Verwendung eines elektronischen Identifizierungsmittels eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union gemäß § 6 Abs. 5 E-GovG.

  • Stammzahlenregisterbehördenverordnung 20225Law

    … 1 ERegV 2022 gemeldet wurden, oder 3. auf Grund von personenbezogenen Daten, die gemäß § 1 Z 4 ERegV 2022 im ERnP eingetragen wurden, errechnet, ist auf Anforderung des Verantwortlichen ein Zusatzmerkmal „Identität bestätigt“ …