§ 3. In Massenbeförderungsmitteln und den dazugehörigen U-Bahn-Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen sowie deren jeweiligen Verbindungsbauwerken ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung dieses Abstands nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.
3 COVID-19-ÖV
Massenbeförderungsmittel
VfGH 01.03.2022, G193/2021, V181/2021Decision
… die Verfassungswidrigkeit näher bezeichneter Wortfolgen in §1 COVID-19-Maßnahmengesetz idF BGBl I 100/2021 sowie in §1 Abs2, §2 Abs2, §3, §4 Abs1, §5 Abs1, 2, 3, 5 und 6, §6 Abs4, 6 und 8 sowie §7 Abs3 und 4 …
1 Mar 2022 · JFT_20220301_21G00193_00
Changed on 10 Jun 2021
§ 3. In Massenbeförderungsmitteln und den dazugehörigen U-Bahn-Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen sowie deren jeweiligen Verbindungsbauwerken ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Meterneinem Meter einzuhalten und in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung dieses Abstands nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.
- 10 Jun 2021 – 1 Jul 2021earlier wording
- 19 May 2021 – 10 Jun 2021earlier wording