4 Nähere Bestimmungen über die Durchführung von COVID-19-Tests im niedergelassenen Bereich

Inkrafttreten

No longer in force
(1)

§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem auf den Tag der Kundmachung folgenden Tag in Kraft und mit dem Ende der durch die WHO ausgerufenen COVID-19-Pandemie, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft.

(2)

Die §§ 1 Abs. 3 letzter Satz und 2 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 592/2020 treten mit dem auf den Tag der Kundmachung folgenden Tag in Kraft und mit dem in Abs. 1 genannten Zeitpunkt außer Kraft.

(3)

Die §§ 2 Abs. 3, 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 290/2021 treten mit 1. Juli 2021 in Kraft und mit dem in Abs. 1 genannten Zeitpunkt außer Kraft.

(4)

§ 4 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 371/2021 tritt mit 1. September 2021 in Kraft und mit dem in Abs. 1 genannten Zeitpunkt außer Kraft.

(5)

§ 3 Abs. 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 139/2022 tritt mit 1. April 2022 in Kraft und mit dem in Abs. 1 genannten Zeitpunkt außer Kraft.