13 C-SchVO 2020/21

Anwendungsbereich

No longer in forcecited 21×
(1)

§ 13. Die Bestimmungen des 1. Abschnittes des 2. Teiles dieser Verordnung gelten für alle Schulen gemäß § 2 dieser Verordnung, sofern Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft, die örtlich und sachlich zuständige Schulbehörde im Einvernehmen mit der obersten Schulbehörde nicht für einzelne, mehrere oder alle Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen aufgrund der zur Verfügung stehenden Daten und Informationen zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV 2 oder COVID-19 die Anwendung eines anderen Abschnittes oder einzelner anderer Bestimmungen dieser Verordnung anordnet. Der Gesundheitsbehörde ist vor Erlass der Verordnung die Mitwirkung an der Entscheidung zu ermöglichen.

(2)

Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen, auf welche dieser Abschnitt anzuwenden ist, befinden sich in der Ampelphase „Grün“.

(3)

Als Daten und Informationen gemäß Abs. 1, § 17, § 22 und § 33 kommen neben den allgemeinen epidemiologischen Daten des örtlichen Einzugsgebietes einer Schule insbesondere die Zahl der infizierten und erkrankten Schülerinnen und Schüler, der mit Infizierten oder Erkrankten im gleichen Haushalt lebenden oder in direktem Kontakt gestandenen Schülerinnen und Schüler, der Anteil der nicht erklärbaren Erkrankungen und Infektionen von Schülerinnen und Schülern, oder die Bündelung von Infektionen oder Erkrankungen bei bestimmten, nachvollziehbar zuordenbaren, Klassen oder Schülergruppen in Betracht.

(Anm.: Abs. 4 bis 6 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 19/2021)

The 10 that are cited most themselves, of 21.

  • 4. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftlic…Law

    4. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten Aufgrund der §§ 13 und 17 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der …

  • VfGH 24.02.2021, V3/2021Decision

    … (Bestimmungen für die Ampelphase "Orange") – worunter auch §23 der C-SchVO 2020/21 fällt – waren gemäß §13 Abs4 C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020 idF BGBl II 538/2020, im Zeitraum vom 7. Dezember 2020 bis einschließlich 23. …

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_21V00003_00

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V26/2021Decision

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00026_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    … der Gesundheitsbehörde gemäß §6 oder", §34 Abs1, §43 und §4 C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, in eventu §§4, 6, 13, 31, 34 und 43 C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, in eventu die C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, als Ganzes als …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • 3. C SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftlic…Law

    … und forstwirtschaftliche Lehranstalten erlassen sowie die COVID-19-Schulverordnung 2020/21 geändert wird Aufgrund der §§ 13 und 17 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 …

  • VfGH 10.03.2021, V574/2020Decision

    I. Die Anträge werden abgewiesen, soweit sie sich gegen §13 Abs6 in Verbindung mit §34 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_20V00574_00

  • VwGH 24.01.2023, Ra 2021/10/0123Decision

    … § 13 Abs. 6 iVm § 34 COVID-19-Schulverordnung 2020/21 aus, dass eine solche Form des Unterrichts den verfassungsgesetzlich verankerten Bildungsauftrag der Schule gemäß Art. 14 Abs. 5a B-VG, wonach Kindern und Jugendlichen die …

    24 Jan 2023 · JWT_2021100123_20230124L00

  • VfGH 27.09.2021, V107/2021Decision

    … Zum Antragszeitpunkt war diese Bestimmung auf Grund des in Anlage C abweichend von §13 der C-SchVO 2020/21 festgelegten zeitlichen Wirkungsbereichs nicht anwendbar. Ungeachtet dessen enthält der vierte Eventualantrag, der sich neben §35 …

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00107_00

  • VfGH 24.02.2021, V581/2020Decision

    Er sei 14 Jahre alt und besuche die fünfte Schulstufe eines Gymnasiums. Am 3. November 2020 seien auf Grundlage von §13 Abs4 C-SchVO 2020/21 alle allgemeinbildenden höheren Schulen ab der 9. Schulstufe geschlossen und "ortsungebundener …

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00581_00