1 Allgemeine Hinweise Gliederungselemente des Bundesvoranschlages Anlage I Bundesvoranschlag 2017, BFG 2017

In forcesince 1 Dec 2021

(Anm.: Allgemeine Hinweise, Gliederungselemente des Bundesvoranschlages und Anlage I – Bundesvoranschlag 2017 – sind als PDF dokumentiert

Art. 7 Abs. 4 der Novelle BGBl. I Nr. 148/2021 lautet: „Soweit in Bundesgesetzen auf den Begriff „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ in der jeweiligen grammatikalischen Form Bezug genommen wird, tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2021 an dessen Stelle der Begriff „Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst“ in der jeweiligen grammatikalisch richtigen Form.“. Die Anweisung konnte nicht durchgeführt werden.)

  • num:at=BGBl. I Nr. 148/2021