1 HIKrG

Regelungsgegenstand

In forcesince 1 Jul 2018cited 4×

§ 1. Dieses Bundesgesetz regelt zur Umsetzung der Richtlinie 2014/17/EU über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2013/36/EU und der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010, ABl. Nr. L 60 vom 28.02.2014 S. 34, in der Fassung der Berichtigung ABl. Nr. L 47 vom 20.02.2015 S. 34 und der Berichtigung ABl. Nr. L 246 vom 23.09.2015 S. 11, bestimmte Gesichtspunkte von Verbraucherkreditverträgen und anderen Formen der Kreditierung zu Gunsten von Verbrauchern, wenn diese Verträge entweder an einer Liegenschaft oder einem Superädifikat besichert werden oder für den Erwerb oder die Erhaltung von Eigentumsrechten an einer unbeweglichen Sache oder einem bestehenden oder geplanten Superädifikat bestimmt sind.

  • OGH 18.04.2023, 5Ob25/23xDecision

    1.2. Mit § 20 Abs 1 HiKrG wurde Art 25 Abs 1 der WiKrRL in das nationale Recht umgesetzt (vgl § 1 HiKrG). Danach stellten die Mitgliedstaaten sicher, dass die Verbraucher das Recht haben, ihre Verbindlichkeiten aus einem Kreditvertrag …

    18 Apr 2023 · JJT_20230418_OGH0002_0050OB00025_23X0000_000

  • OGH 25.04.2023, 10Ob6/23iDecision

    II.2.2. Mit § 20 Abs 1 HIKrG wurde Art 25 Abs 1 der WIKrRL in das nationale Recht umgesetzt (vgl § 1 HIKrG). Danach stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die Verbraucher das Recht haben, ihre Verbindlichkeiten aus einem Kreditvertrag …

    25 Apr 2023 · JJT_20230425_OGH0002_0100OB00006_23I0000_000

  • OGH 21.04.2023, 8Ob17/23tDecision

    Mit § 20 Abs 1 HIKrG wurde Art 25 Abs 1 der WIKrRL in das nationale Recht umgesetzt (vgl § 1 HIKrG). Danach stellten die Mitgliedsstaaten sicher, dass die Verbraucher das Recht haben, ihre Verbindlichkeiten aus einem Kreditvertrag …

    21 Apr 2023 · JJT_20230421_OGH0002_0080OB00017_23T0000_000

  • OGH 28.04.2026, 1Ob40/26bDecision

    … werden müssen (RS0074223 [T8]), legt die Beklagte auch nicht konkret dar, was für sie aus einer „Anwendung des § 1 HIKrG“ oder des § 7 Abs 1 VKrG im vorliegenden Fall zu gewinnen wäre. Die Relevanz eines allfälligen …

    28 Apr 2026 · JJT_20260428_OGH0002_0010OB00040_26B0000_000