1 Dienstgradeverordnung-BMJ

Dienstgrade in der Verwendungsgruppe E1

No longer in force
(1)

§ 1. Für die Beamtinnen und Beamten des Exekutivdienstes in der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:

Funktionsgruppe | Dienstgrad | Kurzbezeichnung

12 | General | Gl

11 | Generalleutnant | GenLt

10 | Generalmajor | GenMjr

9 | Brigadier | Bgdr

8 | Oberst | Obst

7 | Oberst | Obst

6 | Oberstleutnant | Obstlt

5 | Oberstleutnant | Obstlt

4 | Major | Mjr

3 | Hauptmann | Hptm

2 | Oberleutnant | Oblt

1 | Oberleutnant | Oblt

Grundlaufbahn | Leutnant | Lt

(2)

Abweichend von den Dienstgraden nach Abs. 1 sind für Beamtinnen und Beamte des Exekutivdienstes in den nachstehenden Verwendungen folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen, sofern diese Beamtinnen oder Beamten einer niedrigeren Funktionsgruppe angehören:

Verwendung | Dienstgrad

Leiterin oder Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | General

Stellvertretende Leiterin oder stellvertretender Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz | Brigadier (ab der Gehaltsstufe 15 Generalmajor)

Leiterin oder Leiter der Strafvollzugsakademie | Brigadier

Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter in der Strafvollzugsakademie | Oberst

Leiterin oder Leiter eines Ausbildungszentrums oder Stellvertreterin oder Stellvertreter einer Abteilungsleiterin oder eines Abteilungsleiters in der Strafvollzugsakademie | Major (ab der Gehaltsstufe 15 Oberstleutnant)

Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt in den Funktionsgruppen 8 und 9 | Brigadier

Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt bis zur Funktionsgruppe 7 | Oberstleutnant (ab der Gehaltsstufe 12 Oberst)

Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters einer Justizanstalt | Major (ab der Gehaltsstufe 12 Oberstleutnant)

Bereichsleiterin oder Bereichsleiter einer Justizanstalt | Major (ab der Gehaltsstufe 15 Oberstleutnant)

Departmentleiterin oder Departmentleiter einer Justizanstalt | Hauptmann (ab der Gehaltsstufe 15 Major)

(3)

Abweichend von Abs. 1 ist für den Fall, dass eine Beamtin oder ein Beamter der Verwendungsgruppe E1 mit einem Arbeitsplatz der Funktionsgruppe 4 oder höher der Verwendungsgruppe A1 betraut wird, für diese Beamtin oder diesen Beamten der Dienstgrad Brigadier als Verwendungsbezeichnung vorgesehen; für eine Beamtin oder einen Beamten der Verwendungsgruppe E1, die oder der mit einem Arbeitsplatz der Funktionsgruppe 3 der Verwendungsgruppe A1 betraut wird, ist bis zur Gehaltsstufe 11 der Dienstgrad Oberstleutnant und ab der Gehaltsstufe 12 der Dienstgrad Oberst vorgesehen.

  1. 1 Jul 2015 – 31 Jan 2017earlier wording