Versicherungsaufsichtsgesetz 2016
VAG 2016
TypeactDate1 Apr 2015Since1 Apr 2015Articles356Versions held44Cited by130 documentsLast changed1 Jul 2026
- Preamble
- 2–4 (3)
- 13Geschäftsbetrieb im Inland von Drittland-Versicherungs- und Drittland-Rückversicherungsunternehmen
- 14Besondere Konzessionsvoraussetzungen
- 15Erleichterungen bei Konzessionserteilung in mehreren Mitgliedstaaten
- 17Voraussetzungen für die Aufnahme des Geschäftsbetriebes
- 18Bestimmungen für den laufenden Geschäftsbetrieb
- 19Besondere Bestimmungen für die Schweizerische Eidgenossenschaft
- 19aBesondere Bestimmungen für die Vereinigten Staaten von Amerika
- 35Begriff
- 36Name
- 37Satzung
- 38Veröffentlichungen
- 39Errichtung
- 40Mitgliedschaft
- 41Gründungsfonds
- 42Eintragung in das Firmenbuch
- 43Entstehen
- 44Beiträge und Nachschüsse
- 45Sicherheitsrücklage
- 46Nachrangige Verbindlichkeiten
- 47Verwendung des Jahresüberschusses
- 48Organe
- 49Vorstand
- 50Aufsichtsrat
- 51Oberstes Organ
- 52Sonderprüfung
- 53Geltendmachung von Ersatzansprüchen
- 56Nichtigkeit
- 57Auflösung
- 58Abwicklung
- 59Bestandübertragung
- 60Verschmelzung
- 61Umwandlung in eine Aktiengesellschaft
- 63Wirkungen der Einbringung
- 64Rechte des obersten Organs
- 65Wirkungen einer Umstrukturierung
- 66Formwechselnde Umwandlung in eine Privatstiftung
- 67Verschmelzung von Privatstiftungen
- 92Allgemeine Bestimmungen für die Lebensversicherung
- 93Betriebliche Kollektivversicherung: Allgemeine Bestimmungen
- 94Betriebliche Kollektivversicherung: Mitteilungspflichten
- 95Betriebliche Kollektivversicherung: Kündigung
- 96Betriebliche Kollektivversicherung: Übertragung von Anwartschaften
- 97Betriebliche Kollektivversicherung: Beratungsausschuss
- 98Betriebliche Kollektivversicherung: Informationspflichten bei Übertragungen zwischen betrieblicher Kollekti
- 128Allgemeine Grundsätze
- 128aEinzelheiten der Auskunftserteilung
- 129Product Governance
- 130Allgemeine Informationspflichten
- 130aAllgemeine Informationspflichten bei der Vermittlung von Fremdprodukten
- 131Ermittlung der Wünsche und Bedürfnisse der Versicherungsnehmer
- 132Beratung
- 133Produktinformation
- 134Querverkäufe
- 135Interessenkonflikte und Anreize beim Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten
- 135aBeratung beim Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten
- 135bBeratungsfreier Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten
- 135cZusätzliche Anforderungen an die Produktinformation in der Lebensversicherung
- 135dZusätzliche Anforderungen an die laufende Information
- 136Anwendbarkeit des UGB, des AktG und des SE-Gesetzes
- 137Allgemeine Vorschriften über den Jahresabschluss, den Lagebericht sowie den Corporate Governance-Bericht
- 138Besondere Vorschriften über den Konzernabschluss
- 139Besondere Rechnungslegungsvorschriften
- 141Besondere Vorschriften für Kompositversicherungsunternehmen und andere Unternehmen mit mehr als einer Bila
- 142Rückversicherung mit begrenztem Risikoübertrag
- 144Gliederung der Bilanz und der Konzernbilanz
- 145Besondere Vorschriften über die Konzernbilanz
- 146Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung
- 147Erfassung von Aufwendungen und Erträgen
- 157Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten
- 158Allgemeine Bestimmungen für versicherungstechnische Rückstellungen
- 159Berechnung versicherungstechnischer Rückstellungen
- 160Bester Schätzwert
- 161Risikomarge
- 162Finanzgarantien und vertragliche Optionen, die Gegenstand der Versicherungs- und Rückversicherungsverträge
- 163Einforderbare Beträge aus Rückversicherungsverträgen und von Zweckgesellschaften
- 164Qualität der Daten und Anwendung von Näherungswerten einschließlich Einzelfallanalysen bei den versicherun
- 165Vergleich mit Erfahrungsdaten
- 166Matching-Anpassung an die maßgebliche risikofreie Zinskurve
- 167Volatilitätsanpassung der maßgeblichen risikofreien Zinskurve
- 168Nutzung der von der EIOPA vorzulegenden technischen Informationen
- 177Struktur der Standardformel
- 178Aufbau der Basissolvenzkapitalanforderung
- 179Risikomodule der Basissolvenzkapitalanforderung
- 179aBerechnung des Untermodul Aktienrisiko: symmetrischer Anpassungsmechanismus
- 180Durationsbasiertes Untermodul Aktienrisiko
- 181Maßnahmen der FMA bei wesentlichen Abweichungen von den der Standardformel zugrundeliegenden Annahmen
- 182Allgemeine Bestimmungen für die Genehmigung von internen Modellen in Form von Voll- oder Partialmodellen
- 183Besondere Bestimmungen für die Genehmigung interner Modelle in Form von Partialmodellen
- 184Rückkehr zur Standardformel
- 185Nichteinhaltung der Anforderungen an das interne Modell
- 186Verwendungstest
- 187Statistische Qualitätsstandards
- 188Kalibrierungsstandards
- 189Zuordnung von Gewinnen und Verlusten
- 190Validierungsstandards
- 191Dokumentationsstandards
- 192Externe Modelle und Daten
- 195Begriffsbestimmungen
- 196Allgemeine Bestimmungen
- 197Anwendungsfälle der Gruppenaufsicht
- 198Ausschluss von Unternehmen aus der Gruppenaufsicht
- 199Subgruppenaufsicht auf Ebene einer nationalen Teilgruppe
- 200Subgruppenaufsicht auf Ebene einer mehrere Mitgliedstaaten umfassenden Teilgruppe
- 201Gemischte Versicherungsholdinggesellschaften
- 202Allgemeine Bestimmungen
- 203Häufigkeit der Berechnung
- 204Wahl der Methode
- 205Berücksichtigung des verhältnismäßigen Anteils
- 206Ausschluss der Mehrfachberücksichtigung anrechenbarer Eigenmittel
- 207Ausschluss der gruppeninternen Kapitalschöpfung
- 208Einbeziehung von bestimmten Unternehmen
- 209Einbeziehung von verbundenen Drittland-Versicherungs- und Drittland-Rückversicherungsunternehmen
- 210Abzug des Beteiligungsbuchwertes bei Nichtverfügbarkeit der notwendigen Informationen
- 212Gruppeninterne Modelle bei Methode 1
- 213Alternativmethode: Abzugs- und Aggregationsmethode (Methode 2)
- 214Gruppeninterne Modelle bei Methode 2
- 226Bestimmung der für die Gruppenaufsicht zuständigen Behörde
- 227Rechte und Pflichten der für die Gruppenaufsicht zuständigen Behörde
- 228Aufsichtskollegien
- 229Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen den Aufsichtsbehörden
- 230Gegenseitige Konsultation der Aufsichtsbehörden
- 231Auskunftsrechte der FMA als der für die Gruppenaufsicht zuständigen Behörde
- 232Zusammenarbeit mit den für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen zuständigen Behörden
- 233Berufsgeheimnis und Vertraulichkeit
- 234Zugang zu Informationen
- 235Überprüfung der Informationen
- 236Zwangsmaßnahmen
- 241Bericht über die Solvabilität und Finanzlage: Inhalt
- 242Bericht über die Solvabilität und Finanzlage: Nichtveröffentlichung von bestimmten Informationen
- 243Bericht über die Solvabilität und Finanzlage: Aktualisierungen
- 244Bericht über die Solvabilität und Finanzlage: schriftliche Leitlinien
- 245Bericht über die Solvabilität und Finanzlage: Gruppenebene
- 246Offenlegung bestimmter Informationen betreffend Rechnungslegung und Konzernrechnungslegung
- 246aÜbermittlung von Informationen für Zwecke des ESAP
- 247Allgemeine Bestimmungen
- 248Berichte an die FMA
- 249Verzeichnisse und Aufstellungen der dem Deckungsstock gewidmeten Vermögenswerte
- 250Statistische Angaben über grenzüberschreitende Tätigkeiten
- 251Beschränkung der regelmäßigen aufsichtlichen Berichterstattung
- 252ESAP-Sammelstelle für Informationen gemäß Offenlegungsverordnung
- 253ESAP-Sammelstelle für freiwillige Übermittlungen von Informationen
- 260Wahl des Abschlussprüfers
- 261Beauftragung von Wirtschaftsprüfern
- 262Befristetes Tätigkeitsverbot
- 263Prüfpflichten des Abschlussprüfers
- 264Berichtspflichten des Abschlussprüfers
- 265Anzeigepflicht des Abschlussprüfers
- 266Ersatzpflicht des Abschlussprüfers
- 266aAnwendbarkeit der Bestimmungen auf unabhängige Erbringer von Prüfungsleistungen
- 272Auskunfts-, Anzeige- und Vorlagepflichten
- 273Aufsichtliches Überprüfungsverfahren
- 273aMeldung von Verstößen an die FMA
- 274Prüfung vor Ort
- 275Anordnungen der FMA
- 276Einberufung der Hauptversammlung oder des Aufsichtsrats
- 277Kapitalaufschlag
- 278Maßnahmen bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage: Solvabilitätsplan
- 279Maßnahmen bei Nichtbedeckung der Solvenzkapitalanforderung: Sanierungsplan
- 280Maßnahmen bei Nichtbedeckung der Mindestkapitalanforderung: Finanzierungsplan
- 281Gemeinsame Bestimmungen für Solvabilitäts-, Sanierungs- und Finanzierungsplan
- 282Maßnahmen der FMA in Bezug auf versicherungstechnische Rückstellungen
- 283Untersagung der freien Verfügung über Vermögenswerte
- 284Maßnahmen bei Gefahr für die Belange der Versicherungsnehmer und Anspruchsberechtigten
- 285Widerruf der Konzession
- 286Maßnahmen nach Widerruf, Erlöschen oder Zurücklegung der Konzession
- 287Bezeichnungsschutz
- 288Kundmachung bei unerlaubtem Geschäftsbetrieb
- 289Beaufsichtigung im Rahmen der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
- 290Prüfung vor Ort im Rahmen der Niederlassungsfreiheit
- 291Beaufsichtigung des Geschäftsbetriebs in Drittländern
- 293Internationale Sanktionen
- 294aZusammenarbeit bei der Beaufsichtigung von Versicherungs- und Rückversicherungsvertriebstätigkeiten
- 295Zusammenarbeit bei Einschränkung oder Untersagung der Verfügung über Vermögenswerte
- 296Zusammenarbeit im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit
- 296aUnterrichtung der EIOPA und der Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten
- 296bPlattformen für die Zusammenarbeit
- 297Zusammenarbeit bei Auflösung von Versicherungsunternehmen oder Sanierungsmaßnahmen im EWR
- 298Zusammenarbeit mit Behörden von Drittländern
- 299Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- 307Exekution auf Werte des Deckungsstocks
- 308Versicherungsforderungen
- 309Eröffnung des Konkursverfahrens
- 310Kurator
- 311Erlöschen von Versicherungsverhältnissen
- 312Deckungsstock im Konkursverfahren
- 313Anmeldung
- 314Rangordnung
- 315Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
- 316Verbot und Herabsetzung von Leistungen
- 317Verletzung von Anzeige-, Melde-und Vorlagepflichten
- 318Verletzung der Verpflichtung zur Veröffentlichung des Berichts über die Solvabilität und Finanzlage
- 319Verletzung von Informationspflichten
- 320Deckungsrückstellung; Deckungsstock
- 321Verletzung von Geheimnissen
- 322Versicherungs- und Rückversicherungsvertrieb
- 323Strafbestimmungen betreffend juristische Personen
- 323aWirksame Ahndung von Verstößen
- 324Kleine Versicherungsvereine
- 325Gruppenaufsicht
- 326Verstoß gegen Anordnungen
- 327Dienst- und Niederlassungsfreiheit
- 328Sonstige Pflichtverletzungen
- 329Unerlaubter Geschäftsbetrieb
- 330Verletzung des Bezeichnungsschutzes
- 331Verjährung
- 332Insolvenz
- 333Allgemeine Übergangsbestimmungen
- 334Schrittweise Einführung von Solvabilität II
- 335Übergangsmaßnahmen zur Erleichterung der Einführung von Solvabilität II
- 337Übergangsmaßnahme bei versicherungstechnischen Rückstellungen
- 338Plan betreffend die schrittweise Einführung von Übergangsmaßnahmen für risikofreie Zinsen und versicherung
- 339Inkrafttreten
- 341Inkrafttreten von sonstigen Änderungen
- 342Verweisungen
- 343Sprachliche Gleichbehandlung
- 344Anpassung der in Euro angegebenen Beträge
- 345Außerkrafttreten
- 346Vollzugsklausel
- 1 Anlage A
- 2 Anlage B
- 1Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union
- 1Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 159/2015, zu den §§ 24, 69, 116, 154, 159, 168, 197, 211, 253, 269,
- 15Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 43/2016, zu den §§ 82, 116, 123, 136, 260, 261, 262, 264, 265 und
- 25Notifikationshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 50/2016, zu den §§ 131 und 342, BGBl. I Nr. 34/2015)
- 1Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union (Anm.: aus BGBl. I Nr. 118/2016, zu den §§ 8, 20, 68, 69, 1
- 1Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 107/2017, zu den §§ 8, 24, 94, 98, 123, 168, 179a, 269 und 342, BGB
- 1Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 17/2018, zu § 342, BGBl. I Nr. 34/2015)
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.