6 BStLärmIV

Grenzwerte

In forcesince 3 Sep 2014cited 2×
(1)

§ 6. Bei vorhabensbedingten Immissionserhöhungen aus dem Straßenverkehr ist der zulässige vorhabensbedingte, vom Verkehr auf der Bundesstraßentrasse ausgehende, Immissionseintrag bis zum Erreichen eines Immissionsgrenzwertes gemäß Abs. 2 bei Nachbarn wie folgt begrenzt:

Lden | = | 55,0 dB

Lnight | = | 45,0 dB

(2)

Für die Beurteilung unzumutbarer Belästigungen von Nachbarn durch Straßenverkehrslärm gelten folgende Immissionsgrenzwerte:

Lden | = | 60,0 dB

Lnight | = | 50,0 dB

Immissionen aus dem Straßenverkehr gelten auch dann als zumutbar, wenn die vorhabensbedingten Immissionserhöhungen, bezogen auf die Immissionen im Nullplanfall, irrelevant sind. Im Bereich von 60,0 dB < Lden ≤ 65,0 dB sowie im Bereich von 50,0 dB < Lnight ≤ 55,0 dB sind vorhabensbedingte Immissionserhöhungen von bis zu 1,0 dB irrelevant.

(3)

Für die Beurteilung der Gesundheitsgefährdung von Nachbarn durch Straßenverkehrslärm gelten folgende Immissionsgrenzwerte:

Lden | = | 65,0 dB

Lnight | = | 55,0 dB

Bei Überschreitung dieser Immissionsgrenzwerte sind vorhabensbedingte Immissionserhöhungen aus dem Straßenverkehr im Einzelfall zu beurteilen. Vorhabensbedingte Immissionserhöhungen von mehr als 1,0 dB, bezogen auf die Immissionen im Nullplanfall, sind jedenfalls unzulässig.

(4)

Für Arbeitnehmer benachbarter Betriebe und Inhaber von Einrichtungen, in denen sich regelmäßig Personen vorübergehend aufhalten, hinsichtlich des Schutzes dieser Personen, gelten die Abs. 1 bis 3 nicht; für sie sind der zulässige vorhabensbedingte Immissionseintrag und die Immissionsgrenzwerte im Einzelfall festzulegen.

(5)

Vorhabensbedingte Immissionserhöhungen, die vom Betrieb anderer Schallemittenten als der Straße ausgehen, sind zu berechnen und im Einzelfall zu beurteilen.

  • VfGH 15.03.2017, V162/2015Decision

    … Gemäß den Bestimmungen in §6 Abs3 BStLärmIV sei bei Überschreitung des Immissionsgrenzwertes von 55 dB im Zeitraum Nacht eine Einzelfallbeurteilung durch den humanmedizinischen Sachverständigen durchzuführen. Die Anwendung eines …

    15 Mar 2017 · JFT_20170315_15V00162_00

  • VfGH Rechtssatz, V162/2015Decision

    … Bundesstraßenbauvorhaben anzuwenden" sei. Es ist nichts hervorgekommen, was an der Präjudizialität des §6 Abs1 bis 4 BStLärmIV zweifeln ließe. Dem steht nicht entgegen, dass ein allfälliger Abschluss des Normenprüfungsverfahrens im …

    15 Mar 2017 · JFR_20170315_15V00162_01