3 Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalender…

No longer in force
(1)

§ 3. Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

20 vH mit … 52,30 €

30 vH mit … 104,70 €

40 vH mit … 157,00 €

50 vH mit … 209,30 €

60 vH mit … 261,70 €

70 vH mit … 314,00 €

80 vH mit … 418,60 €

(2)

Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

bei einer Summe von mindestens

130 mit … 157,00 €

160 mit … 209,30 €

190 mit … 261,70 €

220 mit … 314,00 €

250 mit … 366,30 €

280 mit … 418,60 €

(3)

Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 209,30 € festgestellt.