6 BiozidprodukteG

Biozidprodukte-Verzeichnis

In forcesince 18 Jul 2020
(1)

§ 6. Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie kann ein Biozidprodukte-Verzeichnis führen, das alle für die Bereitstellung am Markt im Bundesgebiet zugelassenen Biozidprodukte umfassen kann.

(2)

Zu diesen Biozidprodukten können jeweils folgende Informationen bereitgestellt werden:

1.

Handelsname und Zulassungsnummer des Biozidproduktes,

2.

Zulassungsbedingungen und

3.

Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidproduktes im Sinne von Art. 22 Abs. 2 der Biozidprodukteverordnung.

(3)

Gegebenenfalls kann in das Biozidprodukte-Verzeichnis gemäß Abs. 1 jede Person während der Amtsstunden Einsicht nehmen, an Ort und Stelle Abschriften selbst anfertigen oder nach Maßgabe der vorhandenen technischen Möglichkeiten auf eigene Kosten anfertigen lassen.

Changed on 18 Jul 2020

§ 6. (1) Der Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und WasserwirtschaftKlimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie kann ein Biozidprodukte-Verzeichnis führen, das alle für die Bereitstellung am Markt im Bundesgebiet zugelassenen Biozidprodukte umfassen kann.

  1. 18 Jul 2020 – todayin force
  2. 1 Sep 2013 – 18 Jul 2020earlier wording