Verordnung des Präsidenten des Rechnungshofes über die Rechnungslegung des Bundes (Rechnungslegungsverordnung 2013 - RLV 2013)
Inhaltsverzeichnis1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1 | Geltungsbereich
§ 2 | Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen
Abschnitt Gliederung der Abschlussrechnungen
§ 3 | Inhalt der Abschlussrechnungen
§ 4 | Voranschlagsvergleichsrechnungen
§ 5 | Konsolidierung der Abschlussrechnungen
§ 6 | Schuldenkonsolidierung
§ 7 | Zwischenergebniseliminierung
§ 8 | Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)
§ 9 | Kapitalkonsolidierung
§ 10 | Gliederung der Vermögensrechnung (Anm.: Gliederung der konsolidierten Abschlussrechnungen)
§ 11 | Gliederung der Ergebnisrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)
§ 12 | Gliederung der Finanzierungsrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)
Abschnitt Anhangsangaben
§ 13 | Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen
§ 14 | Beteiligungen
§ 15 | Haftungen
§ 16 | Finanzinstrumente
§ 17 | Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände
§ 18 | Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse
§ 19 | Vorräte
§ 20 | Forderungen und Verbindlichkeiten
§ 21 | Rückstellungen
§ 22 | Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)
§ 23 | Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)
§ 24 | Aufwendungen und Auszahlungen
§ 25 | Rücklagen
§ 26 | Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag
§ 27 | Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen
§ 28 | Informationen über das Personal des Bundes
§ 29 | Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen
§ 30 | Abzüge von Abgabenerträgen
§ 31 | Abgabenforderungen
§ 32 | Veränderungen zum Vorjahr
§ 33 | Budgetpolitische Kennzahlen
Abschnitt Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist
§ 34 |
Abschnitt Überprüfung der Abschlussrechnungen
§ 35 | Einsichtnahme
§ 36 | Mängelbehebung
§ 37 | Aufbewahrung der Abschlussrechnungen
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 38 | Inkrafttreten und Außerkrafttreten
§ 39 | Übergangsbestimmungen
Auf Grund des § 116 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet: