, RLV 2013

In forcesince 31 Dec 2015

Verordnung des Präsidenten des Rechnungshofes über die Rechnungslegung des Bundes (Rechnungslegungsverordnung 2013 - RLV 2013)

Inhaltsverzeichnis1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1 | Geltungsbereich

§ 2 | Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen

2.

Abschnitt Gliederung der Abschlussrechnungen

§ 3 | Inhalt der Abschlussrechnungen

§ 4 | Voranschlagsvergleichsrechnungen

§ 5 | Konsolidierung der Abschlussrechnungen

§ 6 | Schuldenkonsolidierung

§ 7 | Zwischenergebniseliminierung

§ 8 | Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)

§ 9 | Kapitalkonsolidierung

§ 10 | Gliederung der Vermögensrechnung (Anm.: Gliederung der konsolidierten Abschlussrechnungen)

§ 11 | Gliederung der Ergebnisrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

§ 12 | Gliederung der Finanzierungsrechnung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 466/2015)

3.

Abschnitt Anhangsangaben

§ 13 | Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen

§ 14 | Beteiligungen

§ 15 | Haftungen

§ 16 | Finanzinstrumente

§ 17 | Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

§ 18 | Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse

§ 19 | Vorräte

§ 20 | Forderungen und Verbindlichkeiten

§ 21 | Rückstellungen

§ 22 | Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)

§ 23 | Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)

§ 24 | Aufwendungen und Auszahlungen

§ 25 | Rücklagen

§ 26 | Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag

§ 27 | Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen

§ 28 | Informationen über das Personal des Bundes

§ 29 | Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen

§ 30 | Abzüge von Abgabenerträgen

§ 31 | Abgabenforderungen

§ 32 | Veränderungen zum Vorjahr

§ 33 | Budgetpolitische Kennzahlen

4.

Abschnitt Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist

§ 34 |

5.

Abschnitt Überprüfung der Abschlussrechnungen

§ 35 | Einsichtnahme

§ 36 | Mängelbehebung

§ 37 | Aufbewahrung der Abschlussrechnungen

6.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 38 | Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 39 | Übergangsbestimmungen

Auf Grund des § 116 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet: