5 IVS-G

Vorrangige Maßnahmen

In forcesince 24 Apr 2026

§ 5. In den vorrangigen Bereichen werden folgende Maßnahmen vorrangig verfolgt:

1.

die Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reise-Informationsdienste;

2.

die Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste;

3.

Daten und Verfahren, um Straßennutzern, soweit möglich, ein Mindestniveau allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsmeldungen unentgeltlich anzubieten;

4.

harmonisierte Bereitstellung einer interoperablen EU-weiten eCall-Anwendung;

5.

Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge;

6.

Bereitstellung von Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge.

Changed on 24 Apr 2026

§ 5. Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie kann unter Bedachtnahme auf die Grundsätze des § 3 nach Anhörung des IVS-Beirats (§ 13) mit Verordnung 1. Spezifikationen, die von der Kommission gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2010/40/EU angenommen wurden, für verbindlich erklären; 2. in den vorrangigen Bereichen des § 4 Maßnahmen einführen, soweit diese zur Umsetzung der nach Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2010/40/EU angenommenen Gesetzgebungsakte erforderlich sind, insbesondere Maßnahmen betreffend a) verkehrssicherheitsrelevante Informationen und IVS-Anwendungen, b) Informationen zu Routen- und ParkplatzmanagementIn den vorrangigen Bereichen werden folgende Maßnahmen vorrangig verfolgt: 1. die Bereitstellung EU-weiter multimodaler Reise-Informationsdienste; 2. die Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-Verkehrsinformationsdienste; 3. Daten und Verfahren, um Straßennutzern, soweit möglich, ein Mindestniveau allgemeiner für die Straßenverkehrssicherheit relevanter Verkehrsmeldungen unentgeltlich anzubieten; 4. harmonisierte Bereitstellung einer interoperablen EU-weiten eCall-Anwendung; 5. Bereitstellung von Informationsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge; 6. Bereitstellung von Reservierungsdiensten für sichere Parkplätze für Lastkraftwagen und andere gewerbliche Fahrzeuge.

  1. 24 Apr 2026 – todayin force
  2. 31 Mar 2013 – 24 Apr 2026earlier wording