Bundesgesetz über Versuche an lebenden Tieren (Tierversuchsgesetz 2012 – TVG 2012)
[CELEX-Nr.: 32010L0063]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
§ | Gegenstand / Bezeichnung
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1 | Gegenstand
§ 2 | Begriffsbestimmungen
§ 3 | Schweregrade
§ 4 | Unzulässige Tierversuche
§ 5 | Zulässige Zwecke von Tierversuchen
§ 6 | Leitende Grundsätze
§ 7 | Tötungsmethoden
§ 8 | Betäubungsmethoden
§ 9 | Erneute Verwendung von Tieren
§ 10 | Freilassung von Tieren und private Unterbringung
§ 11 | Abschluss von Tierversuchen
Abschnitt Besondere Vorschriften für bestimmte Tierarten
§ 12 | Gefährdete Tierarten
§ 13 | Nichtmenschliche Primaten
§ 14 | Wildlebende Tiere
§ 15 | Speziell für die Verwendung in Tierversuchen gezüchtete Tiere
Abschnitt Anforderungen an Züchter, Lieferanten und Verwender
§ 16 | Genehmigung von Züchtern, Lieferanten und Verwendern
§ 17 | Vorläufiger oder endgültiger Widerruf
§ 18 | Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen
§ 19 | Anforderungen an das Personal
§ 20 | Tierärztliche Betreuung
§ 21 | Tierschutzgremium
§ 22 | Aufzeichnungen zu den Tieren
§ 23 | Informationen über Hunde, Katzen und nichtmenschliche Primaten
§ 24 | Kennzeichnung und Identifizierung von Hunden, Katzen und nichtmenschlichen Primaten
§ 25 | Pflege und Unterbringung
Abschnitt Anforderungen an Projekte
§ 26 | Genehmigung von Projekten
§ 27 | Genehmigung von Projektleiterinnen und Projektleitern
§ 28 | Änderung, Erneuerung oder Widerruf einer Projektgenehmigung
§ 29 | Projektbeurteilung
§ 30 | Rückblickende Bewertung
§ 31 | Information der Öffentlichkeit und Dokumentation
Abschnitt Überwachung
§ 32 | Kontrolle durch die zuständigen Behörden
§ 33 | Überprüfung der Kontrollen
§ 34 | Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen
Abschnitt Organisation und Zusammenarbeit im Bereich des Tierversuchswesens
§ 35 | Tierversuchskommission des Bundes
§ 36 | Kommissionen
§ 37 | Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission
§ 38 | Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Entwicklung alternativer Ansätze
Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 39 | Strafbestimmungen
§ 40 | Arbeitnehmerschutz bei Verweigerung von Tierversuchen
§ 41 | Umsetzungshinweis
§ 42 | Übergangsbestimmungen
§ 43 | Verordnungsermächtigungen
§ 44 | In- und Außerkrafttreten
§ 45 | Vollziehung