, TVG 2012

In forcesince 25 Jul 2020

Bundesgesetz über Versuche an lebenden Tieren (Tierversuchsgesetz 2012 – TVG 2012)

[CELEX-Nr.: 32010L0063]

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

§ | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1 | Gegenstand

§ 2 | Begriffsbestimmungen

§ 3 | Schweregrade

§ 4 | Unzulässige Tierversuche

§ 5 | Zulässige Zwecke von Tierversuchen

§ 6 | Leitende Grundsätze

§ 7 | Tötungsmethoden

§ 8 | Betäubungsmethoden

§ 9 | Erneute Verwendung von Tieren

§ 10 | Freilassung von Tieren und private Unterbringung

§ 11 | Abschluss von Tierversuchen

2.

Abschnitt Besondere Vorschriften für bestimmte Tierarten

§ 12 | Gefährdete Tierarten

§ 13 | Nichtmenschliche Primaten

§ 14 | Wildlebende Tiere

§ 15 | Speziell für die Verwendung in Tierversuchen gezüchtete Tiere

3.

Abschnitt Anforderungen an Züchter, Lieferanten und Verwender

§ 16 | Genehmigung von Züchtern, Lieferanten und Verwendern

§ 17 | Vorläufiger oder endgültiger Widerruf

§ 18 | Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen

§ 19 | Anforderungen an das Personal

§ 20 | Tierärztliche Betreuung

§ 21 | Tierschutzgremium

§ 22 | Aufzeichnungen zu den Tieren

§ 23 | Informationen über Hunde, Katzen und nichtmenschliche Primaten

§ 24 | Kennzeichnung und Identifizierung von Hunden, Katzen und nichtmenschlichen Primaten

§ 25 | Pflege und Unterbringung

4.

Abschnitt Anforderungen an Projekte

§ 26 | Genehmigung von Projekten

§ 27 | Genehmigung von Projektleiterinnen und Projektleitern

§ 28 | Änderung, Erneuerung oder Widerruf einer Projektgenehmigung

§ 29 | Projektbeurteilung

§ 30 | Rückblickende Bewertung

§ 31 | Information der Öffentlichkeit und Dokumentation

5.

Abschnitt Überwachung

§ 32 | Kontrolle durch die zuständigen Behörden

§ 33 | Überprüfung der Kontrollen

§ 34 | Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen

6.

Abschnitt Organisation und Zusammenarbeit im Bereich des Tierversuchswesens

§ 35 | Tierversuchskommission des Bundes

§ 36 | Kommissionen

§ 37 | Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

§ 38 | Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Entwicklung alternativer Ansätze

7.

Abschnitt Schlussbestimmungen

§ 39 | Strafbestimmungen

§ 40 | Arbeitnehmerschutz bei Verweigerung von Tierversuchen

§ 41 | Umsetzungshinweis

§ 42 | Übergangsbestimmungen

§ 43 | Verordnungsermächtigungen

§ 44 | In- und Außerkrafttreten

§ 45 | Vollziehung