18 TVG 2012

Anforderungen an Anlagen und Ausstattungen

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×
(1)

§ 18. Einrichtungen von Züchtern, Lieferanten und Verwendern müssen über Anlagen und Ausstattungen verfügen, die

1.

für die dort untergebrachten Tierarten geeignet sind, und sofern Tierversuche durchgeführt werden, für die Durchführung der Tierversuche geeignet sind und

2.

insbesondere der Verordnung gemäß § 43 Abs. 1 Z 3 über die Anforderungen an Einrichtungen sowie Pflege und Unterbringung von Tieren entsprechen.

(2)

Die in Abs. 1 genannten Anlagen und Ausstattungen müssen so gestaltet sein bzw. funktionieren, dass die leitenden Grundsätze gemäß § 6 nicht verletzt werden.

  • VwGH 14.03.2022, Ra 2020/10/0124Decision

    … Ein Verweis auf die alte Strafbestimmung des § 18 des Tierversuchsgesetzes hätte erfordert, dass weite Teile des Altrechts hätten weiter aufrecht erhalten werden müssen. ...“

    14 Mar 2022 · JWT_2020100124_20220314L00