11 GTelG 2012

Monitoring

In forcesince 30 Sep 2024cited 1×
(1)

§ 11. Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin kann zur Evaluierung der Nutzung und der Auswirkungen von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen – unter Bedachtnahme auf die Anforderungen des europäischen Umfeldes – ein bundesweites Berichtswesen einrichten, das auf der Basis standardisierter Vorgaben Auskünfte insbesondere über

1.

die Verfügbarkeit von technischer Infrastruktur einschließlich der Kommunikationsinfrastruktur,

2.

die Art und den Umfang der eingesetzten gesundheitstelematischen Anwendungen und Verfahren sowie

3.

die ökonomischen Rahmenbedingungen der Gesundheitstelematik

ermöglicht.

(2)

Die Art und der Umfang der damit verbundenen Erhebungen können aufgrund rollenspezifischer Besonderheiten mit unterschiedlichem Detaillierungsgrad festgelegt werden.

(3)

Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin hat den Bericht gemäß Abs. 1 dem Nationalrat vorzulegen und ist berechtigt, die Ergebnisse dieses Berichts auch für die Berichterstattung an Einrichtungen der Europäischen Union oder an andere internationale Organisationen zu verwenden.

(4)

Die Gesundheitsdiensteanbieter sowie alle sonstigen Stellen, die über Informationen über den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen verfügen, sind verpflichtet, zur Erstellung eines Berichts gemäß Abs. 1 die erforderlichen Auskünfte zu erteilen oder die verlangten Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

  • VwGH 11.11.2025, Ro 2025/11/0002Decision

    … §§ 11 und 12 GTelG 2004, die spezielle Vorschriften für Gesundheitsdiensteanbieter enthielten, die ihre rollenspezifischen Gesundheitsdienstleistungen nicht im Inland erbrachten; siehe dazu auch RV 693 BlgNR 22. GP, 48).

    11 Nov 2025 · JWT_2025110002_20251111J00