49 EisbKrV

Freihalten des erforderlichen Sichtraumes

In forcesince 1 Sep 2012cited 1×
(1)

§ 49. Bei Eisenbahnkreuzungen, die durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes gesichert sind, ist der erforderliche Sichtraum dauerhaft so freizuhalten, dass das Spitzensignal des sich der Eisenbahnkreuzung nähernden Schienenfahrzeuges dem Straßenbenützer vom erforderlichen Sichtpunkt bis zur Eisenbahnkreuzung bei Tag und Nacht ohne wesentliche Sichteinschränkungen erkennbar ist.

(2)

Sichteinschränkungen sind dann nicht wesentlich, wenn trotz vorhandener Sichthindernisse der Blickwinkel des Verkehrsteilnehmers nur geringfügig und nur für kurze Zeit beeinträchtigt und das sich nähernde Schienenfahrzeug nicht frontal verdeckt wird.

  • VwGH 28.05.2026, Ra 2025/03/0024Decision

    … der revisionswerbenden Partei entspreche, nicht möglich sei, weil eine solche mit dem gesetzlichen Ziel des § 49 Abs. 1 EisbKrV, Eisenbahnkreuzungen nach dem jeweiligen Stand der Technik und den Bedürfnissen des Verkehrs entsprechend zu …

    28 May 2026 · JWT_2025030024_20260528L00