17 EisbKrV

Bedeutung

In forcesince 1 Sep 2012cited 4×
(1)

§ 17. Die Zusatztafel „Richtungspfeil“ weist den Straßenbenützer auf die Lage der Eisenbahnkreuzung hin.

(2)

Die Zusatztafel „auf Züge achten“ weist den Straßenbenützer darauf hin, dass das Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“ im Zusammenhang mit der Sicherung einer Eisenbahnkreuzung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes steht.

(3)

Die Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“ weist den Straßenbenützer darauf hin, dass das Vorschriftszeichen „Halt“ im Zusammenhang mit der Sicherung einer Eisenbahnkreuzung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus gegen zumindest eine Richtung der Bahn, für die der erforderliche Sichtraum nicht vorhanden ist, steht.

  • OGH Rechtssatz RS0058426, 11Os295/64 u.a.Decision

    … Die Fahrzeuglenker haben sich unter Einhaltung der in den §§ 16 und 17 EisbKrV gegebenen Anordnungen der Kreuzung zu nähern, um der in § 19 Abs 4 EisbKrV normierten Verpflichtung, auch bei Fehlen eines Lichtzeichens an der …

    2 Mar 1965 · JJR_19650302_OGH0002_0110OS00295_6400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0124495, 2Ob83/08gDecision

    … (§ 9 Abs 4 StVO), noch eine mit Andreaskreuzen und dem Vorschriftszeichen „Halt" versehene Eisenbahnkreuzung (§ 17 Abs 3 EisbKrV) vorliegt) vor der Straßenkreuzung eine Haltelinie in einem engen räumlichen Zusammenhang (hier durchaus …

    27 Nov 2008 · JJR_20081127_OGH0002_0020OB00083_08G0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0115186, 2Ob224/00f u.a.Decision

    … Die Fahrzeuglenker haben sich unter Einhaltung der in den §§ 16 und 17 EisbKrV gegebenen Anordnungen der Kreuzung zu nähern, um der in § 19 Abs 4 EisbKrV normierten Verpflichtung, auch bei Fehlen eines Lichtzeichens an der …

    16 May 2001 · JJR_20010516_OGH0002_0020OB00224_00F0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0027069, 2Ob46/94 u.a.Decision

    30 Jun 1994 · JJR_19940630_OGH0002_0020OB00046_9400000_001