, BVV 2013

In forcesince 1 Jan 2013

Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die Verwaltung von Bundesvermögen 2013 (Bundesvermögensverwaltungsverordnung – BVV 2013)

Auf Grund der §§ 70 Abs. 5 und 77 Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 150/2011, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Hauptstück Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Gegenstand

§ 2. | Geltungsbereich

§ 3. | Verfahrensvorschriften

§ 4. | Aufbewahrungsfristen

§ 5. | Aufgaben und Pflichten der Buchhaltungsagentur

§ 6. | Verzeichnis für die Anlagenkennzahlen

§ 7. | Haftung für Beschädigung und Verlust von beweglichen Sachen

2.

Hauptstück Verwaltung von beweglichem Bundesvermögen

1.

Abschnitt Allgemeines

§ 8. | Gegenstand der Verwaltung von beweglichem Bundesvermögen

§ 9. | Begriff und Einteilung der beweglichen Sachen

§ 10. | Verwaltung der beweglichen Sachen

§ 11. | Inventar- und Vorratsverwaltungssysteme

2.

Abschnitt Verwaltung von Inventargegenständen

§ 12. | Begriff und Einteilung der Inventargegenstände

§ 13. | Erfassung der Inventargegenstände

§ 14. | Wertmäßige Erfassung der Inventargegenstände

§ 15. | Sonderinventar

§ 16. | Fremdinventar

§ 17. | Kennzeichnung der Inventargegenstände und der Räume

3.

Abschnitt Verwaltung von Vorräten

§ 18. | Begriff und Einteilung der Vorräte

§ 19. | Erfassung der Vorräte

§ 20. | Wertmäßige Erfassung der Vorräte

§ 21. | Vorratsausgabe und Kontrolle des Vorratsverbrauchs

§ 22. | Lagerung der Vorräte

4.

Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für den 2. und 3. Abschnitt

§ 23. | Abschluss der Inventar- und Vorratsaufzeichnungen

§ 24. | Inventur

§ 25. | Ergebnis der Inventur

§ 26. | Ausscheiden der Inventargegenstände und Vorräte

§ 27. | Verwertung der Inventargegenstände und Vorräte

3.

Hauptstück Verwaltung von unbeweglichem Bundesvermögen

1.

Abschnitt Allgemeines

§ 28. | Gegenstand der Verwaltung von unbeweglichem Bundesvermögen

§ 29. | Begriff der unbeweglichen Sachen

§ 30. | Verwaltung der unbeweglichen Sachen

§ 31. | Liegenschaftsverwaltungssystem

2.

Abschnitt Verwaltung von unbeweglichem Bundesvermögen

§ 32. | Einteilung der unbeweglichen Sachen

§ 33. | Erfassung der unbeweglichen Sachen

§ 34. | Wertmäßige Erfassung der unbeweglichen Sachen

§ 35. | Ausscheiden der unbeweglichen Sachen

4.

Hauptstück Verwaltung von immateriellen Anlagenwerten

§ 36. | Gegenstand der Verwaltung der immateriellen Anlagenwerte

§ 37. | Begriff der immateriellen Anlagenwerte

§ 38. | Verwaltung der immateriellen Anlagenwerte

§ 39. | Erfassung, Abschluss der Aufzeichnungen und Inventur

5.

Hauptstück Verwaltung von Bibliotheken

1.

Abschnitt Allgemeines

§ 40. | Gegenstand der Verwaltung von Bibliotheken

§ 41. | Begriff der Bibliotheksstücke

§ 42. | Aufgaben der Bibliotheksverwaltung

2.

Abschnitt Verwaltung von Bibliotheksstücken

§ 43. | Inventarisierung und Katalogisierung der Bibliotheksstücke

§ 44. | Erfassung der Bibliotheksstücke

§ 45. | Bibliotheks- und Entlehnordnung

§ 46. | Benützung und Entlehnung von Bibliotheksstücken

§ 47. | Dauerhaft entlehnte Bibliotheksstücke

§ 48. | Ausscheiden von Bibliotheksstücken

§ 49. | Haftung

§ 50. | Inventur

6.

Hauptstück Gemeinsame Bestimmungen für das 2. – 5. Hauptstück

§ 51. | Kulturgüter

§ 52. | Abschreibung

7.

Hauptstück In- und Außerkrafttreten

§ 53. | In- und Außerkrafttreten