13 SNE-VO 2012

Ausgleichszahlungen

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(1)

§ 13. Die Ausgleichszahlungen werden als Nettozahlungen in TEUR, die Jahresbeträge darstellen, festgelegt und sind in zwölf gleichen Teilbeträgen monatlich zu leisten.

(2)

Für den Netzbereich Niederösterreich werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Zahlungen zwischen den einzelnen Netzbetreibern gemäß folgender Aufstellung zu leisten sind:

(3)

Für den Netzbereich Steiermark werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Zahlungen zwischen den einzelnen Netzbetreibern gemäß folgender Aufstellung zu leisten sind:

(4)

Für den Netzbereich Tirol werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Zahlungen zwischen den einzelnen Netzbetreibern gemäß folgender Aufstellung zu leisten sind:

(5)

Für den Netzbereich Vorarlberg werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Zahlungen zwischen den einzelnen Netzbetreibern gemäß folgender Aufstellung zu leisten sind:

(6)

Für den Netzbereich Oberösterreich werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Abwicklung der Zahlungen durch die Netz Oberösterreich GmbH zu erfolgen hat:

(7)

Für den Netzbereich Linz werden folgende Ausgleichszahlungen festgelegt, wobei die Abwicklung der Zahlungen durch die Linz Strom Netz GmbH zu erfolgen hat:

  • VfGH 06.12.2012, G73/12; V48/12Decision

    … erforderlichenfalls ebenfalls mit der Systemnutzungsentgelte-Verordnung festzulegenden Ausgleichszahlungen werden nach §13 Abs1 Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2012 als Nettozahlungen festgelegt, die Jahresbeträge darstellen und in …

    6 Dec 2012 · JFT_09878794_12G00073_00

  • VfGH 13.09.2013, V10/2013Decision

    … mit näherer Begründung insbesondere Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlagen des §13 Abs3 SNE-VO 2012 idF SNE-VO-Novelle 2013, insbesondere der §§64 Z2 bis 4 und 62 Abs2 EIWOG 2010, geltend.

    13 Sep 2013 · JFT_20130913_13V00010_00

  • VfGH Rechtssatz, V10/2013Decision

    … releviert werden kann. Vgl im Übrigen VfSlg 19720/2012. Unzulässigkeit auch des Eventualantrags auf Aufhebung des §13 Abs3 SNE-VO 2012 idF SNE-VO-Novelle 2013 zur Gänze.

    13 Sep 2013 · JFR_20130913_13V00010_01

  • VfGH Rechtssatz, G73/12 u.a.Decision

    … sowohl eine behauptete Gesetzwidrigkeit allgemeiner Festlegungen betreffend die Ausgleichszahlungen, wie sie in §13 Abs1 SNE-VO 2012 enthalten sind, geltend machen, als auch auf diesem Weg eine allfällig zu hoch - weil vom Ergebnis einer …

    6 Dec 2012 · JFR_09878794_12G00073_01